Alle Artikel von henning

D64 ernennt neuen Beirat: die Zukunft zur Utopie machen

Der gemeinnützige Verein und Think Tank D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e. V. hat im Rahmen seines Neujahrsempfangs seinen neuen, ausschließlich mit Expertinnen besetzten Beirat vorgestellt. In den Beirat berufen wurden die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer, die Digitalaktivistin und ehemalige Abgeordnete im Europäischen Parlament Julia Reda, die Autorin Kathrin Passig, die Lehrstuhlinhaberin für Ethik in der Informationstechnologie der Universität Hamburg Prof. Dr. Judith Simon, die Co-Founderin und Speakerin Aya Jaff, sowie die Wirtschaftsinformatikerin Dr. Laura Sophie Dornheim.

Vorgestellt wurde der Beirat im Rahmen des traditionellen D64 Neujahrsempfangs, der in der Kalkscheune Berlin stattfand und dieses Jahr ganz im Zeichen des Themas Zukunftsoptimismus stand. Prominente Gäste waren der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, die Generalsekretärin des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU) Maja Göpel und der YouTuber und Kolumnist Rezo.

Höhepunkt des Abends war die Vorstellung des neu berufenen Beirats. Der Verein lässt sich zukünftig von sechs Expertinnen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik beraten: Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Julia Reda, ehemalige Abgeordnete im Europäischen Parlament und Digitalaktivistin, Kathrin Passig, Journalistin und Autorin, Prof. Dr. Judith Simon, Professorin für Ethik in der Informationstechnologie der Universität Hamburg, Aya Jaff, Unternehmerin und Software-Entwicklerin, und Dr. Laura Sophie Dornheim, Wirtschaftsinformatikerin.

„Wir wollen das ständige Schwarzmalen und das Herbeischreiben von Untergangsszenarien durchbrechen. Wir glauben weiterhin an die Chancen der digitalen Transformationen und Gewinne für die Vielen, nicht nur die Wenigen.“

„Es ehrt uns sehr, dass so profilierte und vor Ideen sprudelnde Frauen D64 ab jetzt begleiten und gemeinsam die Debatte zur digitalen Transformation voran treiben werden”, betonte Laura-Kristine Krause, Co-Vorsitzende von D64 . „Wir sind als Verein auf die Impulse des neuen Beirats außerordentlich gespannt“. Hauptfokus des neu ernannten Beirats ist die Entwicklung einer Vision für die (digitale) Gesellschaft 2030 – und zwar ausdrücklich als Utopie. „Wir wollen das ständige Schwarzmalen und das Herbeischreiben von Untergangsszenarien durchbrechen, da wir weiterhin an die Chancen der digitalen Transformationen und Gewinne für die Vielen, nicht nur die Wenigen glauben, so Henning Tillmann, Co-Vorsitzender von D64. „Der Beirat wird Handlungsempfehlungen vorlegen, wie dieses Ziel erreicht werden kann“.

Dass der Beirat nur aus Frauen besteht ist absichtlich so gewollt, bestätigen die D64-Co-Vorsitzenden: „Insbesondere im Digitalbereich sind Panels oder Entscheidungsstrukturen häufig von Männern dominiert”, sagt Tillmann. „Dazu wollen wir einen Gegenakzent setzen, der die Breite der gesamten Digitalkompetenz abbildet“.

D64 plant gemeinsam mit dem neuen Beirat eine öffentliche Kick-Off-Veranstaltung für das laufende Jahr. Hierfür wird der Beirat Inspirationen sammeln und erste Impulse liefern, die dann bei der Erstellung der Zukunftsvision verarbeitet werden. Das Abschlusspaper des Beirats soll innerhalb der nächsten zwei Jahre erscheinen.

Video vom D64-Neujahrsempfang 2020

Als gemeinnütziger Verein setzen wir uns dafür ein, dass die digitale Transformation positiv gestaltet wird. Mit über 500 Mitgliedern sind wir nicht nur einer der größten digitalpolitischen Vereine, sondern leisten mit regelmäßigen Veröffentlichungen und Kampagnen zu Themen wie Künstlicher Intelligenz, Open Source, digitaler Demokratie und vielem mehr unseren Beitrag zur Debatte.

Zugleich haben wir uns dem Auftrag verschrieben, eine positive Vision für die digitale Transformation zu entwickeln. In diesem Sinne war das Thema des Neujahrsempfangs 2020 Zukunftsoptimismus.
Wir diskutierten mit:

  • Lars Klingbeil, MdB und SPD-Generalsekretär (hat Saskia Esken, MdB und SPD-Parteivorsitzende, vertreten, die krankheitsbedingt absagen musste)
  • Maja Göpel, Generalsekretärin des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen
  • Rezo, YouTuber und Kolumnist

Vor der Diskussion haben wir einen Überblick über die Arbeiten des Vereins gegeben, die D64-Gründungsmitgieder Nico Lumma und Nico Roicke geehrt, sowie den neuen D64-Beirat vorgestellt.

Das komplette Video vom D64-Neujahrsempfang 2020 findet sich hier bei YouTube (Beginn ab 20:04).

Die Zukunft des Internets: Mehr als Facebook, Google und Co

Dieser Text unseres Co-Vorsitzenden Henning Tillmann erschien als Gastartikel in der Zeitschrift „Politik und Kultur“ (06/2019) des Deutschen Kulturrats. Die Ausgabe kann hier als PDF-Fassung heruntergeladen werden. Die Zeitschrift verzichtet leider vollständig auf eine gegenderte Sprache.

Die technische Grundlage des World Wide Webs ist beispielgebend für Heterogenität und Gleichberechtigung: Jeder Inhalt ist über eine einzigartige URL ansprechbar. Diese URL mag zwar in manchen Fällen lang und kryptisch sein, aber ist die Adresse einmal abgespeichert, kann der Inhalt beliebig oft abgerufen werden – bis der Anbieter des Inhalts diesen vom Netz nimmt. Eben jene Dezentralität war der Grundpfeiler des Web der ersten 20 Jahre. Tim Berners-Lee, der 1989 das World Wide Web erfand, sagte zum 30-jährigen Geburtstag dem britischen Guardian: „Der entscheidende Faktor ist die URL. Das Entscheidende ist, dass man zu allem verlinken kann.“
Weiterlesen

#BotBrief: Dein Brief an die Europaabegordneten mit dem Nein zum Uploadfilter!

In ganz Europa entstehen momentan Bewegungen gegen die EU-Urheberrechtsreform, die sich unter #Uploadfilter #Merkelfilter #Artikel13 oder #savetheinternet organisieren und den Kampf David gegen Goliath aufnehmen. Bislang werden diese Gegenbewegungen jedoch nicht ernstgenommen, sondern von Verbänden und PolitikerInnen als botgesteuerter Protest oder aus den USA gesteuert verharmlost. Dabei zeigen einige PolitikerInnen auch ein erschreckendes Unwissen über die Inhalte und Konsequenzen der Reform.

Wir wollen den EntscheiderInnen über die neue Urheberrechts-Richtlinie zeigen, dass wir keine Bots sind. Deshalb müssen wir protestieren und sicherstellen, dass unsere Stimmen auch von den Europaabgeordneten gehört werden. Bis zur Abstimmung Ende März oder Anfang April im Europäischen Parlament gilt es, die Abgeordneten davon zu überzeugen, gegen Artikel 11 und 13 zu stimmen. Denn Artikel 11 und 13 werden das Internet maßgeblich verändern – vermutlich zum Schlechteren für alle NutzerInnen, alle Kreativen und Kreativschaffenden, alle UrheberInnen sowie viele europäische Start-Ups, die digitale Geschäftsmodelle auf die Beine stellen.

Da vielen Abgeordneten das Internet noch immer recht fremd ist, sollen die Abgeordneten an ihren analogen Postfächern erkennen können, wie viele BürgerInnen diese Reform ablehnen. Deshalb möchten wir so viele Menschen wie möglich dazu animieren, ihren Abgeordneten einen altmodischen Brief zu schreiben!

Um diejenigen bei diesem Brief zu unterstützen, die zwar gegen Artikel 11 und 13 sind, aber nicht genau wissen, wie sie ihren Unmut zum Ausdruck bringen sollen, haben wir ein kleines Tool entwickelt: Auf BotBrief.eu haben wir den ultimativen Briefgenerator gebaut, mit dem jede/r die Europaabgeordneten seiner oder ihrer Wahl anschreiben kann.

Damit können wir zeigen, dass wir viele und dass wir echt sind. Wir wollen nicht, dass diese Urheberrechtsreform in der vorliegenden Form in Kraft tritt!

Der #Merkelfilter und der Bruch des Koalitionsvertrags

Wikipedia hat als Beschreibung für den Begriff Koalitionsvertrag parat: „Von den beteiligten Parteien werden darin personelle und sachliche Bedingungen vertraglich vereinbart, unter denen sie bereit sind, gemeinsam eine Koalition zu formen.“ Doch was passiert, wenn die Bundesregierung, mit Angela Merkel an der Spitze, genau das Gegenteil von dem tut, was im Koalitionsvertrag niedergeschrieben wurde?

Aber eins nach dem anderen: Wir, Laura-Kristine Krause und Henning Tillmann, Co-Vorsitzende von D64 waren für die SPD Mitglieder der Delegation zur Verhandlung des Digitalkapitels im Koalitionsvertrag. Wir haben über viele Dinge mit der Union gestritten und diskutiert, aber letztendlich sehr kollegial zusammengearbeitet und ein – wie wir finden – guten Gesamtkompromiss gefunden.

Ein wichtiger Bestandteil des Vertrags (PDF) war die folgende, absolut unmissverständliche Formulierung:

„Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen wir als unverhältnismäßig ab“ (Seite 49).

Dieser Satz war Bestandteil des Gesamtpakets, mit dem wir am Abend des 31. Januars 2018 die Gespräche über das Digitalkapitel abgeschlossen haben. Auch in den höheren Runden, die u. a. auf der Ebene der Parteivorsitzenden geführt wurde, blieb dieser Satz bestehen.

Szenenwechsel:
In den letzten Monaten wird auf europäischer Ebene über eine Reform des europäischen Urheberrechts diskutiert. Ein äußerst kritischer Punkt sind hierbei die sogenannten Upload-Filter. In der Theorie sollen diese dafür sorgen, dass Inhalte, die auf Internet-Plattformen hochgeladen werden, automatisch auf Urheberrechtsverletzungen geprüft werden. Die Praxis zeigt: Sie funktionieren nicht richtig, Fehlerkennungen sind der Standard, nicht die Ausnahme und im Zweifel werden durch die Hintertür Zensurmaßnahmen eingeschleust.
Um dies etwas plakativier zu machen, ist daher zu vermuten, dass folgende Inhalte nicht oder nur eingeschränkt in Zukunft gepostet werden können:

  • Ein Video (z. B. eine Instagram-Story), die im Hintergrund durch Zufall Radiomusik enthält, die urheberrechtlich geschütztes Material enthält.
  • Ein Foto, auf dem der/die Fotografierte ein Shirt mit einem urheberrechtlich geschütztem Motiv zu sehen ist.
  • Ein Statusbeitrag, der ein Zitat aus einem urheberrechtlich geschütztem Songtext enthält.

Anders als man möglicherweise annehmen könnte, sind nicht nur die großen Anbieter (Facebook, Google, …) betroffen, sondern quasi alle Anbieter, die nicht gleichzeitig jünger als drei Jahre sind, weniger als 10 Millionen Euro Umsatz pro Jahr machen UND weniger als 5 Millionen NutzerInnen pro Monat haben. Während eben jene große Anbieter diese Filter verhältnismäßig leicht einbinden können, betrifft der von dem Bundeskanzleramt unterstütze Vorschlag vor allem kleine und mittlere Internetunternehmen.

Einige Abgeordnete der SPD und der CDU/CSU haben im Europaparlament im Sommer des letzten Jahres für die Reform gestimmt, in der auch die Upload-Filter implizit vorhanden sind. Während diese Abgeordnete nicht an den Koalitionsvertrag gebunden sind, ist dies bei der Bundesregierung ausdrücklich der Fall.

Wie aus Hintergrundgesprächen zu hören war, soll Angela Merkel in den letzten Wochen persönlich das Zepter des Handelns in die Hand genommen haben. So soll in enger Absprache mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron ein Deal entstanden sein, der auch die Zusage zu den Upload-Filtern enthält. In den Trilog-Gesprächen wird sich also Deutschland explizit für Filter einsetzen, die in einem neuen „Kompromiss“-Papier (PDF) verankert sind. Angela Merkel trägt nun die Verantwortung für diese Filter. Wir fordern sie und die Bundesregierung auf, den Koalitionsvertrag zu beachten und nicht vertragsbrüchig zu werden. 

Wir sind entsetzt und enttäuscht. Wenn der Koalitionsvertrag gut ein Jahr nach der Unterzeichnung durch die Bundeskanzlerin nach Belieben um 180 Grad geändert wird, was für einen Sinn macht es dann noch, Positionen schriftlich festzuhalten?

Laura-Kristine Krause und Henning Tillmann
Co-Vorsitzende von D64

Datensicherheit ist nicht neu: Das Bundesinnenministerium muss seiner Verantwortung gerecht werden

D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. fordert die Bundesregierung auf, die in der vergangenen Woche bekannt gewordene Veröffentlichung von privaten Daten von Politikerinnen und Politikern und Prominenten zum Anlass zu nehmen um das Thema Datensicherheit wieder zu priorisieren.

Am vergangenen Freitag wurde bekannt, dass über Wochen hinweg sensible Informationen von Politikerinnen und Politikern und Prominenten im Internet veröffentlicht wurden. Diese Daten stammen mutmaßlich nicht aus einem professionellen Hack, sondern aus Angriffen auf wenig geschützte private Accounts. Diese passieren in Deutschland tagtäglich und stellen jedes Mal eine intensive Verletzung der Privatsphäre der Betroffenen dar.

Dass Bundesinnenminister Horst Seehofer sich seit Freitag nicht geäußert hat führt nur zu weiterer Unsicherheit. D64 hält die Bundesregierung dazu an, verstärke Informationsarbeit und Sensibilisierung für Datensicherheit & Datenschutz zu leisten. Ein Beispiel hierfür ist das D64 1×1 der IT-Sicherheit.

Vereinzelte Angriffe auf die persönlichen Accounts waren dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) bereits wochenlang bekannt. Hier muss aufgeklärt werden, wieso ein schnelleres Handeln der Ermittlungsbehörden nicht erfolgte. Ferner ist das Bundesministerium des Innern (BMI) aktuell dem BSI gegenüber weisungsbefugt. Dieses kann damit in die Situation kommen, Sicherheitslücken nicht dem Hersteller melden zu können, weil diese Sicherheitslücke von einem Nachrichtendienst o.ä. genutzt wird. Hier wird IT-Sicherheit durch das gezielte Beibehalten von Sicherheitslücken, beispielsweise zum Zwecke der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ), gefährdet. Dies schwächt die IT-Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger und macht echte Datensicherheit unmöglich. Notwendig ist deshalb, das BSI ähnlich den Datenschutzbehörden unabhängig aufzustellen.

D64 fordert außerdem, dass konsequent gelten muss: Wird eine Sicherheitslücke gefunden, muss sie gemeldet werden! Dies gilt insbesondere auch für staatliche Behörden. Statt wirkungslose digitale Gegenschläge (Hackbacks) zu fordern, muss die Bundesregierung der Datensicherheit obere Priorität einräumen.

Außerdem stehen Betreiberinnen und Betreiber großer Dienste der vernetzten Gesellschaft umso stärker in der Pflicht, die Daten der Nutzerinnen und Nutzer besser abzusichern. Ein einseitiges Abwälzen der Verantwortung auf die Nutzerinnen und Nutzer lehnt D64 ab. Stattdessen sollen größere Anbieter von Kommunikationsdiensten verpflichtet werden, Sicherungsmaßnahmen wie Zwei-Faktor-Authentifizierung obligatorisch anzubieten.

Datenschutz und Datensicherheit sind Standortvorteile Deutschlands. D64 appelliert an die Bundesregierung, diese spätestens zu diesem Anlass wieder in den Vordergrund zu stellen.

D64 mit Rechtsanwalt Jan Kuhlen in Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz des Bundestags vertreten

Seit mehr als zwei Jahren treibt D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. die Diskussionen rund um das Thema „Künstliche Intelligenz“ voran. Neben Veranstaltungen zum Thema, u.a. mit der damaligen Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries, erstellte eine Arbeitsgruppe ein Thesenpapier über Grundwerte für Künstliche Intelligenz.

Jan Kuhlen, Foto: Norman Posselt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat nun D64-Mitglied und Mitinitiator der KI-Initiativen von D64, Jan Kuhlen, als Sachverständigen für die neu eingesetzte Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potenziale“ benannt. Jan Kuhlen ist Partner der gleichnamigen Kanzlei, die sich unter anderem auf Startups, deren Fokus auf der Entwicklung und Anwendung von künstlicher Intelligenz liegt, spezialisiert hat. Er beriet in diversen Accelerator-Programmen unter anderem auch japanische und südkoreanische Startups.

„Künstliche Intelligenz wird die Digitalisierung auf eine bislang nicht gekannte neue Ebene tragen. Diesen Prozess gilt es frühzeitig politisch zu begleiten. Ich freue mich, meine beruflichen Kenntnisse einbringen und der Stimme von D64 in der Enquete-Kommission Ausdruck verleihen zu können“, so Jan Kuhlen.

Saskia Esken, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied der Enquete-Kommission sowie von D64, freut sich auf die Zusammenarbeit: „D64 beschäftigt sich seit seiner Gründung mit Zukunftsthemen und entwickelt daraus Handlungsempfehlungen für die Politik. Jan Kuhlen hat den Verein und die Debatte zur Künstlichen Intelligenz maßgeblich vorangetrieben. Ich freue mich sehr, dass mit D64 zivilgesellschaftliche Aktuere maßgeblich mitarbeiten werden.“

Neben Jan Kuhlen wird die SPD Prof. Dr. Sami Haddadin, einen der führenden Robotikforscher Deutschlands von der TU München, Lothar Schröder vom Bundesvorstand der Gewerkschaft ver.di und Lena-Sophie Müller von der Initiative D21 als Sachverständige in die Enquete Kommission entsenden.

D64 Thesenpapier: Grundwerte für Künstliche Intelligenz

Im letzten Jahr startete D64 die Themenreihe zur Künstlichen Intelligenz. Bei dem ersten Workshop Künstliche Intelligenz: Technik, Ethik, Recht diskutierten wir unterschiedliche Aspekte der KI und wie mögliche politische Strategien zur Förderung, Gestaltung aber auch Regulierung von KI aussehen könnten. D64 wird im Frühjahr 2018 in einer weiteren Veranstaltungen Thesen und Handlungsempfehlungen für die Politik entwickeln. Der folgende Entwurf soll Grundlage für die Diskussion sein. Datum und Ort der Veranstaltung stehen noch nicht fest und werden im D64-Ticker angekündigt. Weiterlesen

Das kleine 1×1 der IT-Sicherheit – 13 einfache Tipps

Heute erhalten alle Bundestagabgeordneten aller Fraktionen Post von D64. In einem übersichtlichen Flyer „Das 1×1 der IT-Sicherheit“ haben wir grundlegende Tipps für die Büros zusammengestellt. Manche Tipps mögen selbstverständlich klingen, werden aber von vielen Bundestagsbüros nicht eingehalten.

Rückblick: Im Jahr 2015 wurden die IT-Systeme des Deutschen Bundestags Ziel eines größeren Angriffs. Dabei wurden um die 16 GB an teils vertraulichen Daten abgegriffen und an nicht bekannte Ziele weitergeleitet.

Diese umgangssprachlichen „Hacks“ sind häufig durch einfache Sicherheitsvorkehrungen zu verhindern. Neben aktuellen Softwareversionen ist das Verhalten der Nutzerinnen und Nutzer der Computer entscheidend.

Wir, D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e. V., haben dreizehn simple Handlungsempfehlungen aufgeschrieben und dem heutigen Schreiben beigelegt. Diese Tipps sind für die Integrität, Vertraulichkeit und Verfügbarkeit eurer Geräte elementar – auch wenn ihr nicht in einem Bundestagsbüro arbeitet.

Die Tipps im Überblick und als übersichtliche Infografiken. Teilen und weitersagen ausdrücklich erwünscht (CC0)! Hier der Download als PDF.

Weiterführende Links:

Fragen und Anmerkungen gern an henning.tillmann (at) d-64 (punkt) org.