Im Mai ist der Digital Markets Act (DMA) in Kraft getreten. Er gilt als eines der wichtigsten Gesetzesprojekte der digitalen Agenda der Europäischen Union. Neben anderen gesetzlichen Regelungen verpflichtet der DMA bestimmte Messenger-Dienste zu Interoperabilität, sodass diese untereinander erreichbar werden, also zum Beispiel eine Nachricht von Signal zu WhatsApp geschickt werden kann.
D64 setzt sich für eine progressive Digitalpolitik ein, die durch die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität geprägt ist. Wir gestalten damit die soziale, ökologische, technologische und politische Entwicklung konstruktiv, kritisch und kreativ mit. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir es sehr, dass die EU durch die Verpflichtung zur Interoperabilität im DMA die Wahlfreiheit und Nutzer:innenfreundlichkeit von Messenger-Diensten erhöhen möchte. Interoperabilität zwischen Messengern, so wie wir es seit Jahrzehnten von E-Mails kennen, ist keine Utopie. Leider sind im DMA aber noch viele Details offen. Um Interoperabilität zu erreichen, braucht es passgenaue Anreize für alle Akteure, interoperabel zu werden. Das Setzen von Standards darf dabei nicht einzelnen, marktmächtigen Unternehmen überlassen werden. Weiterlesen