D64 | Seite 3 von 29 | Zentrum für digitalen Fortschritt

Interoperabilität zwischen Messenger-Diensten: Drei Stellschrauben für die praktische Umsetzung

Im Mai ist der Digital Markets Act (DMA) in Kraft getreten. Er gilt als eines der wichtigsten Gesetzesprojekte der digitalen Agenda der Europäischen Union. Neben anderen gesetzlichen Regelungen verpflichtet der DMA bestimmte Messenger-Dienste zu Interoperabilität, sodass diese untereinander erreichbar werden, also zum Beispiel eine Nachricht von Signal zu WhatsApp geschickt werden kann.

D64 setzt sich für eine progressive Digitalpolitik ein, die durch die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität geprägt ist. Wir gestalten damit die soziale, ökologische, technologische und politische Entwicklung konstruktiv, kritisch und kreativ mit. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir es sehr, dass die EU durch die Verpflichtung zur Interoperabilität im DMA die Wahlfreiheit und Nutzer:innenfreundlichkeit von Messenger-Diensten erhöhen möchte. Interoperabilität zwischen Messengern, so wie wir es seit Jahrzehnten von E-Mails kennen, ist keine Utopie. Leider sind im DMA aber noch viele Details offen. Um Interoperabilität zu erreichen, braucht es passgenaue Anreize für alle Akteure, interoperabel zu werden. Das Setzen von Standards darf dabei nicht einzelnen, marktmächtigen Unternehmen überlassen werden. Weiterlesen

4. August 2023 • Autor johann • Kategorie Plattformen

Digitales Ehrenamt: Der D64-Ticker und sein Beitrag zur digitalen Zivilgesellschaft

Digitalpolitik – einst ein Schattendasein führendes Thema, das oft nur am Rande Beachtung fand, hat sich in den letzten Jahren zu einem zentralen Bestandteil unseres täglichen politischen Lebens entwickelt. Die rasante technologische Entwicklung und ihre Auswirkungen auf unsere Gesellschaft erfordern eine kritische Auseinandersetzung mit den politischen und sozialen Dimensionen der Digitalisierung. Genau hier setzt unser von Mitgliedern geschriebener Newsletter an, der D64-Ticker. Ein ehrenamtliches Projekt mit großer Tragweite. Weiterlesen

27. Juli 2023 • Autor johann • Kategorie D64 Intern, Ticker

Digitales Vereinsheim: D64 entwickelt HumHub weiter

Spätestens seit der Corona-Pandemie ist das Thema Digitales Ehrenamt für alle Organisationen relevant, die gemeinschaftlich an etwas arbeiten. Sportvereine möchten zeitnah über aktuelle Entwicklungen informieren, ihre Vereinsdokumente online ablegen oder ein digitales Kursprogramm für ihre Mitglieder anbieten. Online-Plattformen ermöglichen dezentrale Zusammenarbeit an Projekten. Und digitale politische Vereine wie D64 führen ihr Vereinsleben größtenteils im Netz. Für all diese Szenarien spielt die richtige Infrastruktur eine entscheidende Rolle, um das Digitale Ehrenamt zu ermöglichen.

Wie viele andere Organisationen hat sich D64 vor Jahren für HumHub entschieden, eine Open-Source-Software mit ähnlicher Funktionalität wie viele bekannte soziale Netzwerke. Um die Funktionen von HumHub weiterzuentwickeln, suchen wir derzeit nach Entwickler:innen und Kooperationspartner:innen, mit denen wir Erfahrungen über die Anwendung austauschen können. Weiterlesen

5. Juli 2023 • Autor johann • Kategorie D64 Intern

D64-Sharepic: D64 lehnt Möglichkeit für vereinfachte Abberufung von BSI-Präsidentin Plattner ab Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik muss unabhängig werden 30. Juni 2023 d-64.org Foto: Screenshot, ZDF Magazin Royale Im Hintergrund Ausschnitt aus der Sendung von Böhmermann zu Arne Schönbohm. Böhmermann sitzt am Tisch, Schönbohm ist in einer Bild-Einblendung zu sehen.

Unabhängigkeit des BSI: D64 lehnt Möglichkeit für vereinfachte Abberufung von BSI-Präsidentin Plattner ab.

Berlin, 30. Juni 2023: Der Bundestag hat am 15. Juni 2023 eine Änderung des Beamtengesetzes beschlossen, sodass die Präsidentin des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) als politische Beamtin jederzeit in den Ruhestand versetzt werden kann. Somit kann die neue BSI-Präsidentin Claudia Plattner entlassen werden, wenn sie Bundesministerin Faeser in IT-Sicherheitsfragen widerspricht. Wie die Wirtschaftswoche berichtete, wird Plattner zudem zunächst angestellt beschäftigt, damit sie auch vor Inkrafttreten der Änderung entlassen werden kann. Das Vorgehen widerspricht dem Koalitionsvertrag und der Sicherheitsstrategie der Bundesregierung, die vorsehen, dass das BSI „unabhängiger“ werden soll. D64 fordert, das BSI ähnlich den Datenschutzbehörden unabhängig aufzustellen. Nur wenn das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) nicht mehr weisungsbefugt ist, kann das BSI glaubhaft für starke IT-Sicherheit in Deutschland eintreten.

Dazu kommentiert Erik Tuchtfeld, Co-Vorsitzender von D64:

30. Juni 2023 • Autor ulrich • Kategorie Pressemitteilung

"Die Ablehnung biometrischer Massenüberwachung durch das Europäische Parlament ist ein großer Erfolg für die europäische Zivilgesellschaft" Erik Tuchtfeld, Co-Vorsitzender d-64.org

D64 begrüßt Verbot biometrischer Massenüberwachung

Berlin, 14. Juni 2023: Das Europäische Parlament hat sich in seiner heutigen Positionierung zur KI-Verordnung für ein allgemeines Verbot biometrischer Echtzeit-Massenüberwachung ausgesprochen und möchte auch nachträgliche Identifizierungsmaßnahmen nur in engen Ausnahmefällen zulassen.

D64 setzt sich als Teil der Bündnisse ReclaimYourFace und BanBS gegen biometrische Massenüberwachung ein.

Dazu kommentiert Erik Tuchtfeld, Co-Vorsitzender von D64:

14. Juni 2023 • Autor ulrich • Kategorie Allgemein, Künstliche Intelligenz

Die Menschen in Europa zählen auf das EU-Parlament: Kein Platz für biometrische Überwachung! Offener Brief an die deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments 12. Juni 2023 Foto: Arthur Mazi/Unsplash d-64.org

Offener Brief: Die Menschen in Europa zählen auf das EU-Parlament: Kein Platz für biometrische Überwachung!

Sehr geehrte Mitglieder des Europäischen Parlaments,

vor wenigen Wochen haben die beiden für die KI-Verordnung (AI Act) zuständigen Ausschüsse im EU-Parlament für ein umfassendes Verbot biometrischer Überwachung gestimmt – und so ein klares Signal an die EU-Mitgliedstaaten und die EU-Kommission gesendet. Damit stellen sie den Schutz der europäischen Bevölkerung, ihrer Grundrechte und unserer demokratischen Werte ins Zentrum der KI-Verordnung.

Wir, die unterzeichnenden 16 zivilgesellschaftlichen Organisationen, fordern Sie auf, in der bevorstehenden Plenarabstimmung zur KI-Verordnung der Linie der beiden zuständigen Ausschüsse IMCO und LIBE zu folgen und biometrische Überwachung umfassend zu verhindern. Dies beinhaltet ein vollständiges Verbot des Einsatzes von KI-Systemen zum Zweck

der biometrischen Fernidentifizierung in Echtzeit im öffentlich zugänglichen Raum – ohne Ausnahmen!
der nachträglichen („ex-post”) biometrischen Fernidentifizierung (mit einer sehr eng definierten Ausnahme [1]), wie es im IMCO-LIBE-Bericht angenommen wurde.

12. Juni 2023 • Autor ulrich • Kategorie Allgemein, Künstliche Intelligenz

Gruppenfoto der Teilnehmer:innen des D64-Meetups auf der re:publica 23. Foto: D64/Johann Lensing

So war die re:publica 2023 für D64

Drei Tage Konferenzprogramm fanden von Montag, den 5. bis Mittwoch, den 7. Juni in Berlin statt: Wieder einmal war re:publica und wieder war D64 mit eigenen Talks und Mitgliederaktivitäten vertreten. Wir werfen einen kleinen Blick zurück und stellen ausgewählte Highlights vor.

Ein Jahr Chatkontrolle

Auf Stage 4 sprachen unser Co-Vorsitzender Erik Tuchtfeld und khaleesi, die Sprecherin des CCC, über den aktuellen Stand dessen, was gemeinhin als Chatkontrolle bekannt ist: Der Plan der EU-Kommission, Betreiber von sozialen Netzwerken und Messenger-Diensten dazu zu verpflichten, die Verbreitung von Darstellungen von Kindesmissbrauch und Grooming in sozialen Netzwerken zu verhindern. So gut die Intention ist, so schrecklich ist die Umsetzung. Denn der vorliegende Entwurf läuft auf eine Überwachungsinfrastruktur dystopischen Ausmaßes hinaus. Mit künstlicher Intelligenz sollen Nachrichten und Cloud-Speicher überwacht werden.

8. Juni 2023 • Autor johann • Kategorie Allgemein • Kommentare deaktiviert

Neue Website für D64

D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V. plant eine neue Website! Im Januar haben wir eine Taskforce ins Leben gerufen, bestehend aus Vereinsmitgliedern, dem Vorstand, Basis-Mitgliedern und der Geschäftsstelle, um gemeinsam den Prozess für die Entwicklung einer neuen Website zu starten. Hintergrund ist, dass ein neuer Auftritt dringend notwendig ist, da unser Backend über die Jahre unstrukturiert gewachsen ist und es sich zunehmend schwierig gestaltet, es zu pflegen.

Die Ergebnisse dieser intensiven Arbeit sind nun in einem umfassenden Abschlussdokument zusammengefasst. Dieses Dokument bildet den Ausgangspunkt für die Ausschreibung der Leistungen für unsere neue Website.

5. Juni 2023 • Autor johann • Kategorie Allgemein

D64 auf der re:publica 2023

Die re:publica 2023 steht vor der Tür und D64 ist mit 3 spannenden Sessions vertreten. In der Auftakt-Session „Von Infrastruktur zu Infrazensur: Was passiert, wenn Internet-Infrastruktur in Inhalte eingreift?“ diskutieren Marlene Straub, Philipp C. Otte und Felix Kröner die Macht der Internet-Infrastruktur über den Zugang zu Online-Inhalten und die Grenzen der Content Moderation. Ort: Workshop Festsaal, 06.06.2023, 11:15 – 12:15 Uhr. Kommt vorbei!

4. Juni 2023 • Autor ulrich • Kategorie Allgemein

"Die Bedeutung, die der Schutz der Anonymität insbesondere für vulnerable Gruppen hat, wird grundlegend verkannt." Stellungnahme zum BMJ-Eckpunktepapier d-64.org

Stellungnahme zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Justiz zum Gesetz gegen digitale Gewalt

D64 begrüßt die Initiative des Bundesjustizministeriums, sich dem Thema Hass im Netz anzunehmen. Bedauerlicherweise scheint jedoch als zentrales Problem für den Diskurs im digitalen Raum Anonymität identifiziert worden zu sein. So sollen mit der Ausweitung des Anwendungsbereichs der Auskunftsansprüche zukünftig Unternehmenskritik wie Todesdrohungen gleichermaßen zur Aufhebung der Anonymität eines:r Nutzers:in berechtigen.

Die Stellungnahme als PDF

26. Mai 2023 • Autor ulrich • Kategorie Allgemein