Partizipation in der Politik & D64

Sprechen Sie mal mit Verwandten, Freunden und Bekannten über die Möglichkeit, sich persönlich in politischen Parteien zu engagieren. Begeisterung und Hurrah-Rufe werden Sie keine ernten. “Ich will mich doch nicht in miefigen Ortsvereinen mit Verfahrensfragen rumschlagen!”, “Nee, in der Parteihierarchie jahrzehntelang buckeln – nicht mit mir!”, “Das ist doch eh alles nur Postengeschacher!” sind gängige Antworten, die man zu dem Thema bekommt. Abgesehen davon, dass Ortsvereine nicht miefig sein müssen, die Parteihierarchien häufig flacher sind, als man denkt, und Posten üblicherweise durch Wahl zugeteilt werden, stimmt eines ganz sicher: Mitarbeit am politischen Prozess ist kein Lieblingshobby der Deutschen, und die Parteien machen es politisch Interessierten nicht unbedingt leicht.

Im Jahr 2010 sind Lars Klingbeil, ganz frischer SPD-Abgeordneter im Bundestag, und Nico Lumma, Web-Vorkämpfer und Werber, gemeinsam in die USA gereist. Mit Staunen haben sie dort gemeinsam beobachtet, dass es anders geht. Dass Aktivität im politischen Prozess nicht über starre Regeln und ein vorgegebenes langsames Leiterklettern gehen muss, sondern dass man aus Politik eine wirkliche Mitmachangelegenheit – eine wahre Res Publica! – machen kann. Und vor allem: dass man muss! Denn wenn sich, wie es schon seit einer Weile in den USA passiert, der politische Diskurs aus den Politikressorts der Massenmedien in die ungleich buntere und chaotischere Welt des Social Webs bewegt, dann muss sich die Arbeit mit der Öffentlichkeit verändern. Dann kann man seine Positionen und Pläne nicht mehr durch überschaubare Treffen mit ausgewählten Journalisten in die Bevölkerung tragen. Man braucht unzählige Mitmacher, Multiplikatoren, Enthusiasten, Fans und Impulsgeber an allen digitalen und anderen Orten, die zeitgleich Sensor und Sender, sowohl Sprach- wie Hörrohr sind. In einer solchen politischen Welt müssen die Barrieren zwischen denen, die Politik machen, und dem Rest der Welt, der Politik erleidet, niedergerissen werden. Man muss ganz deutlich machen, dass Meinungen, Anregungen, Mitwirkung gefragt, gewünscht, gebraucht werden, weil die Politik in einer digital vernetzten Zukunft nur noch mit dem Volk regieren kann. Anstatt nur vor sich hinzuregieren und dem Volk hin und wieder ein paar Updates per Pressemitteilung zuzustellen.

Wieder in Deutschland angekommen, haben sich die beiden dieser Aufgabe gestellt. Klar war: so einen Wandel kann man nicht über Nacht in eine große Partei tragen. Was tun? Beim Werben um Unterstützer, Freunde, Mitstreiter, Kollegen wurde schnell deutlich: man braucht ein Schnellboot, das im Web möglichst weit vorn ist, das die Dynamik der Veränderung nicht nur versteht, sondern selbst lebt, das mitten im Getümmel steht. Eine Struktur, die mitten aus der reißenden Entwicklung des Webs, welche nicht weniger als die Zukunft unserer Demokratie bestimmen wird, die richtigen Impulse an die Politik und an die Gesellschaft geben kann. Eine Gruppe von Leuten, die mit dem Takt des Webs ticken und diesen Rhythmus in die Politik bringen wollen. Und die damit auch einer Partei auf den Füßen stehen. Um diese zu mehr Demokratie und mehr Offenheit zu ermutigen, zu bewegen, vielleicht gar: zu zwingen.

D64 ist das Ergebnis dieser Arbeit, seit 2010. D64 steht der sozialdemokratischen Idee nahe, ist aber unabhängig und muss es sein. D64 sind Leute, die sagen, dass eine soziale Haltung, eine progressive Einstellung, Begeisterung für die Politik und die Zukunft der Demokratie nur funktionieren, wenn möglichst viele mitmachen können.

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