Skip to content

Wahlprüfsteine – Wie ernst nehmen die Parteien die Digitalisierung im Bundestagswahlkampf?

D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. hat über 40 digitalpolitische Fragen an alle im Bundestag vertretenen Parteien (CDU/CSU, SPD, Die Linke, Bündnis 90 / Die Grünen), sowie FDP und AfD versendet. Diese Fragen sollen klären: Wie...
Foto: CC0 (http://maxpixel.freegreatpicture.com/Bundestag-Architecture-Reichstag-Building-Capital-204771)

D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. hat über 40 digitalpolitische Fragen an alle im Bundestag vertretenen Parteien (CDU/CSU, SPD, Die Linke, Bündnis 90 / Die Grünen), sowie FDP und AfD versendet. Diese Fragen sollen klären: Wie ernst nehmen die Parteien die Digitalisierung in der kommenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestags?

„Während bei vielen Wahlprüfsteinen oder Vergleichen wie dem Wahlomat digitalpolitische Fragen höchstens angekratzt werden, wollen wir es genau wissen“, erläutert D64-Mitglied und Initiatorin des Vorhabens, Lena Stork. „Es gilt für die Parteien nun klar zu zeigen, wie sie die Themenkomplexe Digitale Bildung, Datenschutz oder Netzausbau angehen wollen“, so Stork weiter.

Die Parteien, die die Fragen per E-Mail erhalten haben, haben nun gut einen Monat Zeit, um auf die 41 Fragen zu antworten. So können die Parteien den Statements zustimmen oder diese ablehnen. Als Beispiele seien „Die Vorratsdatenspeicherung soll abgeschafft werden“, „Wir brauchen ein Ministerium für Digitales“ oder „Dienstanbietern soll es untersagt sein, Daten von unbeteiligten Dritten zu erfassen“ genannt.

„Die Digitalisierung ist das zentrale Zukunftsthema. Hier brauchen die Wählerinnen und Wähler klare Aussagen, welche Weichen die Fraktionen im Bundestag in den kommenden vier Jahren stellen wollen“, betont D64-Vorstandsmitglied Henning Tillmann. „Im Jahr 2017 erwarten wir von allen Parteien Zukunftskonzepte zu digitalpolitischen Fragen. Jetzt heißt es: Flagge zeigen!”

D64 wird alle Fragen und die Antworten der Parteien im August 2017 veröffentlichen.

Foto: CC0 (http://maxpixel.freegreatpicture.com/Bundestag-Architecture-Reichstag-Building-Capital-204771)

D64-Logo_RGB-Cyberschwarz_Quadrat

D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt

Informationen rund um den Verein werden durch den D64 Vorstand freigegeben und von der Geschäftsstelle publiziert.

Auch Interessant

Portraitbild von Henning Tillmann. "Eine zielorientierte, ressortübergreifende Zusammenarbeit ist die notwendige Bedingung für eine erfolgreiche Digitalpolitik." – Henning Tillmann

Digitalstrategie muss zu einer echten Strategie werden

Der Beirat Digitalstrategie der Bundesregierung hat am Mittwoch, 11. Dezember 2024, seinen Abschlussbericht veröffentlicht. Henning Tillmann, ehemaliger Co-Vorsitzender des Vereins, war Vertreter von D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt.
weiterlesen
D64-Mitglieder auf der Superklausur 2024. Bild: D64/Fionn Große

Neuer Vorstand, neue Ideen: Das war unsere Superklausur 2024!

Auf der dreitägigen Superklausur 2024 in Erkner hat D64 einen neuen Vorstand gewählt: Erik Tuchtfeld und Svea Windwehr bleiben Co-Vorsitzende, verstärkt durch ein starkes Team. Neben der Wahl standen Diskussionen mit Saskia Esken und eine kritische...
weiterlesen