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Der Neujahrsempfang im Livestream

Update: Hier könnt Ihr nun die Aufzeichnung des Empfangs ansehen.

Auch in diesem Jahr findet wieder unser traditioneller Neujahrsempfang statt.

Am heutigen Montag, 16. Januar, begrüßen laden wir in die Kalkscheune ein und begrüßen dort als Gäste Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (und D64 Mitglied) sowie die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.

Auch in diesem Jahr übertragen wir mit freundlicher Unterstützung von contentflow die Veranstaltung im Live-Stream. Herzlicher Dank geht an unsere Sponsoren IBM, Xing und Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) sowie an unseren Medienpartner iRights.

Ablauf

19:00 Uhr Beginn offizieller Teil

  • Begrüßung durch den D64-Vorstand
  • Keynote “Die Digitale Demokratie im Wahljahr 2017” von Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin
  • anschließend Bühnengespräch mit Katarina Barley
  • Ausblick “Die netzpolitische Agenda im Wahljahr” von Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

 

 

Der Dingsi 4.0 Adventskalender

Der gesammelte Wahnsinn

Im Dezember hat das Tickerteam von D64 die nicht anhaltende Flut von 4.0 Begriffen zusammengetragen und im Adventskalender 4.0 verbloggt.

Hier der gesammelte Wahnsinn:

Wenn alles läuft wie gehabt, dann gibt es im kommenden Jahr dann die 5.0 Begriffe (oder vielleicht erstmal 4S)

 

Netzpolitik 2016: A new hope!

Was haben wir über 2015 gezetert. Es war ein netzpolitisches Katastrophen-Jahr, stellvertretend sei hierzu nur die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung zu nennen. Und doch war unser Anspruch immer mehr als nur die ewigwährende Diskussion um die gleichen Themen. Deshalb hieß es auch wieder im D64-Jahresbericht 2015: “2016 wird unser Jahr!”

Umso erfreulicher sind bei näherer Betrachtung drei Dinge, die auf dem ersten Blick nichts miteinander zu tun haben:

1. Die Abschaffung der WLAN-Störerhaftung
2. Die Berufung von Leonhard Dobusch in den ZDF-Fernsehrat
3. Die Einstellung von Mirko Große-Bordewick als ersten hauptamtlichen Mitarbeiter von D64

This is not the Wifi you’re looking for:

Es sind die kleinen Schritte, die uns voranbringen. Die Koalition hat sich nun doch dazu durchgerungen die Weichen für ein digitaleres Deutschland zu stelle. Der aktuelle Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes schafft endlich Rechtssicherheit für die Betreiber offener WLANs und kann die digitale Infrastruktur in unserem Land mit einem Schlag auf internationales Niveau heben. Immerhin.

Lange haben die unionsgeführten Ministerien blockiert. Das sich am Ende die vernünftigste aller Lösungen durchgesetzt hat, verdanken wir den engagierten Netzpolitikerinnen und Netzpolitikern in den Parteien, darunter insbesondere unserem Gründungsmitglied, Lars Klingbeil.

Egal, wie lange sich die Verhandlungen hinziehen: die Netzpolitiker*innen haben sich durchgesetzt und wir wissen nun, dass sich durch Beharrlichkeit und gerade Linien sinnvolle Lösungen für den digitalen Fortschritt durchsetzen lassen. Wir blicken gespannt auch auf die anderen, noch größeren Baustellen für die digitale Agenda, wie Breitbandausbau, Bildung, Arbeitsmarkt und Sozialsysteme.

Leonhard Dobusch und der galaktische Senat:

“Als Anwalt des Zuschauers” vertritt der ZDF-Fernsehrat die Interessen der Allgemeinheit gegenüber dem ZDF. Nach einem Urteil des BVerfG wurde der Fernsehrat kürzlich reformiert und das Land Berlin hat den Chaos Computer Club (CCC), eco – Verband der Internetwirtschaft, media.net berlinbrandenburg e.V. und uns, D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V., aufgefordert eine*n Vertreter*in aus dem Bereich Internet zu benennen.

Schnell herrschte Einigkeit, dass unser Mitglied und Mitverantwortlicher für unsere D64-Initiative zur Förderung von Creative Commons, Leonhard Dobusch, die ideale Besetzung für diesen Posten ist. Wir freuen uns, dass sich Leonhard schnell bereit erklärt hat, seine Nominierung anzunehmen. Haltet Ausschau nach #fernsehrat, Leonhard wird berichten!

Der junge Skywalker verstärkt D64:

Inzwischen zählt D64 über 400 Mitglieder und ist damit einer der mitgliederstärksten netzpolitischen Vereine in Deutschland. Das verschafft dem Verein nicht nur neue finanzielle Mitteln sondern stellt ihn auch vor neue Herausforderungen. Deshalb freuen wir uns, dass ab sofort Mirko Große-Bordewick die Arbeit des Vorstandes als studentische Hilfskraft begleiten wird.

Mirko Große-Bordewick

Besonders erfreulich ist, dass wir mit Mirko eine passende Besetzung für diesen Posten aus den eigenen Reihen gewinnen konnten. Neben administrativen Aufgaben soll das Ziel seiner Arbeit sein, mehr Aktivität zu stimulieren und die Mitgliederbasis in der Breite besser einzubinden.

Es geht voran! Und wir wollen genau dort weitermachen, wo wir aufgehört haben: Weiter Impulse setzen, Debatten anstoßen und kritisch die netzpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahren begleiten.

Für den D64-Vorstand
Lutz Mache, Schatzmeister

Bild: CC0 1.0 Universal (CC0 1.0) Fer_D | flickr.com https://flic.kr/p/wipMUj

Der Neujahrsempfang live, in Farbe, und bunt!

Update vom 29. Januar: Hier gibt es jetzt den Zusammenschnitt der Veranstaltung.

Heute (27. Januar 2016) findet ab 19 Uhr der Neujahrsempfang von D64 statt. Und nicht nur für das leibliche Wohl der Gäste, sonder auch für alle anderen Mitglieder, Freunde und Interessierte wurde gesorgt. Zum ersten Mal übertragen wir die Veranstaltung, und insbesondere das Streitgespräch über die zeitgemäße Anpassung des Urheberrechts zwischen Julia Reda , MdEP (Piraten) und Ulrich Kelber (SPD), MdB und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, als Livestream.

Wir bedanken uns bei Contentflow für die Übertragung unserer Veranstaltung.

SPD-Parteitag: Gemeinsames Positionspapier von D64 und Progressivem Zentrum veröffentlicht

D64_DPZ

D64 und Das Progressive Zentrum formulieren vor dem Parteitag der SPD gemeinsam Eckpunkte einer progressiven Politik im digitalen Zeitalter. In einem gemeinsamen Papier fordern sie die SPD auf, die wirtschaftlichen und sozialen Chancen der Digitalisierung stärker in den Blick zu nehmen und mehr Mut zur Gestaltung zu beweisen.

Anlässlich des Bundesparteitages der SPD veröffentlichen D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V. und Das Progressive Zentrum e.V. das gemeinsame Positionspapier Digitalpolitik ist Gesellschaftspolitik – und muss gestaltet werden! (PDF).

In ihrem Papier fordern die beiden Organisationen die SPD auf, die wirtschaftlichen und sozialen Chancen der Digitalisierung stärker in den Blick zu nehmen. So müsse die SPD angesichts des mit der Digitalisierung einhergehenden Wandels der Gesellschaft ihr Selbstbild einer ‘Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer’ überwinden und stattdessen zu einer ‘Partei der Arbeitenden’ werden.

Aus Sicht der beiden Organisationen bedarf es für die Gestaltung der Veränderung unserer Gesellschaft durch die Digitalisierung eines grundlegenderen Umdenkens und vor allem neuer Ansätze. Wie alle Veränderungsprozesse kann und sollte die Digitalisierung proaktiv gestaltet werden. Dafür sind Mut und Entschlossenheit notwendig, aber auch Zuversicht und Vorwärtsgewandtheit. Weniger die Frage, „was die Digitalisierung mit uns macht“, sollte nach Ansicht der Autorinnen und Autoren im Vordergrund stehen, als vielmehr Vorschläge dazu, wie die Digitalisierung positiv und zum langfristigen Nutzen einer modernen Gesellschaft gestaltet werden kann. Genau dies will das gemeinsame Papier von D64 und Progressivem Zentrum leisten.

Hintergrund ist die Unzufriedenheit beider Organisationen mit dem existierenden SPD-Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft “#DigitalLeben”. „Dieser Programmprozess ist ein wichtiger Schritt für die SPD, aber mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner kann man keinen wirklichen Schritt nach Vorne machen!“ – so Nico Lumma, Co-Vorsitzender von D64. Es werden zwar die aktuellen Entwicklungen angesprochen, allerdings nur teilweise richtige Antworten skizziert. So stellt das SPD-Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft zwar fest, dass alte Konzepte oftmals nicht mehr greifen, zieht aus dieser Einsicht aber kaum Schlussfolgerungen für die konkrete Gestaltung. „Wir brauchen in allen progressiven Parteien einen Diskurs über die Chancen der Digitalisierung – darin liegt eine große politische Gestaltungsaufgabe für die Zukunft“, so Laura-Kristine Krause, Policy-Fellow im Progressiven Zentrum. Das Papier beschreibt nötige Gestaltungsansätze und macht für die Schlüsselbereiche Arbeit, Wirtschaft und Bildung konkrete Reformvorschläge.

Das komplette Positionspapier kann hier heruntergeladen werden: Digitalpolitik ist Gesellschaftspolitik – und muss gestaltet werden! (PDF)

Über D64
D64 versteht sich als Denkfabrik des digitalen Wandels. Ihre Mitglieder sind von der gesamtgesellschaftlichen Auswirkung des Internets auf sämtliche Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens überzeugt. Sie sind sich einig, dass man eine Politik der Zukunft nicht mit Gedankengut von Gestern machen kann. D64 will Taktgeber und Ratgeber für die Politik sein, um Deutschland für die digitale Demokratie aufzustellen. Leitgedanke des Vereins, ist die Frage, wie das Internet dazu beitragen kann, eine gerechte Gesellschaft zu fördern.
Mehr unter d-64.org

Über Das Progressive Zentrum
Das Progressive Zentrum ist ein unabhängiger und gemeinnütziger Think Tank mit Sitz in Berlin. Ziel des Progressiven Zentrums ist, neue Netzwerke progressiver Akteure unterschiedlicher Herkunft zu stiften und eine tatkräftige Politik für den ökonomischen und gesellschaftlichen Fortschritt mehrheitsfähig zu machen. Dabei bezieht das Progressive Zentrum besonders junge VordenkerInnen und EntscheidungsträgerInnen aus Deutschland und Europa in progressive Debatten ein.
progressives-zentrum.org

Pressekontakt
Nico Lumma, Co-Vorsitzender D64
+49-151-61315310
nico.lumma@d-64.org

Laura Krause, Policy Fellow, Das Progressive Zentrum e.V.
+49-179-5920313
laura.krause@progressives-zentrum.org

Unterhaken! Solidarität mit netzpolitik.org!

Generalbundesanwalt Range ermittelt wegen Landesverrat gegen Markus Beckedahl und Andre Meister von netzpolitik.org.

Was für ein Irrsinn!

Während der Generalbundesanwalt davon absieht, gegen die NSA wegen des Abhörens der Handys der Kanzlerin und anderer Regierungsmitglieder zu ermitteln, soll nun gegen netzpolitik.org ein Exempel statuiert werden. Netzpolitik.org, das unter anderem live und kritisch aus dem NSA-Untersuchungsausschuss berichtet, der den von Edward Snowden aufgedeckten Spionageskandal und die mögliche Verwicklung deutscher Dienste darin untersucht, ist das führende Blog für digitale Bürgerrechte in Deutschland und wurde deshalb auch als “Ausgezeichneter Ort der Bundesregierung im Land der Ideen” von der Bundesregierung und Markus Beckedahl als “Journalist des Jahres 2014” ausgezeichnet.

Nach den Enthüllungen über die Machenschaften und auch dem Versagen der Geheimdienste in diesem Land müssen wir feststellen, dass die Kontrolle der Geheimdienste nicht mehr funktioniert. Es ist daher gut, dass unabhängige Medien wie netzpolitik.org immer wieder über diese Themen berichten. Es ist daher gut, dass netzpolitik.org immer wieder nervt, Fragen stellt und Dokumente veröffentlicht, die dieses Versagen dokumentieren oder die Überwachung durch die Geheimdienste offenlegen.

Die Ermittlungen sind ein gezielter Angriff auf kritische Berichterstattung über die Rolle der Geheimdienste, über die Einschränkung von Bürgerrechten im digitalen Raum und der offensichtliche Versuch, Journalisten und Aktivisten zu diskreditieren. Diesen Versuch gilt es zu unterbinden. Deshalb stellt sich D64 solidarisch an die Seite von netzpolitik.org.

Die Pressefreiheit ist der Garant dafür, dass die Demokratie funktioniert. Die Ermittlungen wegen Landesverrat gegen netzpolitik.org zeigen, dass der Generalbundesanwalt ganz dringend in den Ruhestand geschickt werden sollte, er ist nicht mehr tragbar für dieses Land!

Wir rufen dazu auf, netzpolitik.org finanziell zu unterstützen:

Inhaber: netzpolitik.org e. V.
Konto: 1149278400
BLZ: 43060967 (GLS Bank)
IBAN: DE62430609671149278400
BIC: GENODEM1GLS
Zweck: Spende netzpolitik.org

Digitaler Fortschritt braucht digitales Unterhaken.

Niemand verliert gern, davon sind auch wir nicht frei. Und deshalb schmerzt der Beschluss des SPD-Parteikonvents vom Samstag zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung natürlich. Nicht nur, weil er unserer Meinung und der Meinung dieser gewichtigen Organisationen nach einen unverhältnismäßig tiefen Eingriff in die Freiheits- und Grundrechte aller Menschen darstellt, sondern weil damit auf den ersten Blick viel Zeit, kreative Energie und persönliches Engagement umsonst gewesen zu sein scheint. Aber das ist nur die eine Seite der Medaille.

Wir von D64 fühlen uns trotz des Ergebnisses gestärkt, nicht nur weil wir seit dem Konvent 25 neue Vereinsmitglieder begrüßen können, sondern auch, weil wir in den letzten knapp 10 Wochen beweisen konnten, dass die Ideen und die Gründungsgedanken, die hinter diesem Verein stehen, mittlerweile auf eine so breite Resonanz treffen, dass es möglich ist, dass netzpolitische Themen, die noch vor fünf, sechs Jahren nicht zu vermitteln gewesen waren, heute zu zentralen politischen Fragen werden und die Verantwortlichen alle Register ziehen und persönliches Gewicht in die Waagschale werfen müssen, um ein Ergebnis in ihrem Sinne zu erzielen.

Hinter unseren Bemühungen stehen keine großen Kampagnenetats, oder ewig lange Abstimmungsrunden, sondern Menschen mit einem Commitment: Gemeinsam für digitalen Fortschritt arbeiten und dem entgegen wirken, was diesem widerspricht. Dabei bringen alle Mitglieder unterschiedliche Talente mit ein: ProgrammierInnen, GrafikerInnen, Pressemenschen, KommunikationsexpertInnen, ParteiauskennerInnen und vieles mehr. Und das alles digital und auf kurzem Weg koordiniert und organisiert. Natürlich wird dieses Zusammenwirken vor allem dann sichtbar, wenn es zu solchen Showdowns wie der SPD-Parteikonvent kommt, doch tatsächlich ist so das gesamte D64-‘Vereinsleben’ organisiert.

In den letzten 3,5 Jahren in die der Verein nun mittlerweile exitiert, gab es viele Hürden, Kritik, Strukturierungsprobleme, und schwierige Orientierung- und Themenfindungsphasen. Heute sind wir allerdings an einem Punkt, an dem wir uns thematisch gut aufgestellt und vor allem schlagkräftig und selbstbewusst präsentieren können. Die Mobilisierung gegen die Vorratsdatenspeicherung hat den Verantwortlichen in der SPD gezeigt, dass schlechte Digitalpolitik nicht mehr unwidersprochen bleibt und in der Lage ist, Fundamente ins Wanken zu bringen. Genauso haben wir in den letzten Jahren auch bewiesen, dass wir positive Entwicklungen konstruktiv begleiten und immer Ansprechpartner sind, wenn es darum geht, eine wirkliche fortschrittliche digitale Politik zu entwickeln.

Diesen Weg werden wir weiter gehen. Dazu brauchen wir viele UnterstützerInnen.
Deshalb tretet ein und werdet Mitglied.

Lest dazu hier auch noch Nicos Fazit zum Parteikonvent.

Wir präsentieren mit Stolz: der D64-Jahresbericht 2014

D64 versteht sich als progressiver Think Tank, der über das reine Nachdenken hinaus auch politische Veränderungen erreichen will. Als Kompass für die inhaltliche Ausrichtung fungieren dabei die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, die es vor dem Hintergrund der Digitalisierung zu aktualisieren gilt.

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Der D64 Jahresbericht 2014

Obiges Zitat stammt aus dem D64-Mission-Statement. Wie jedes Mission-Statement ist es vollmundig und auf die Zukunft gerichtet. In diesem Jahresbericht von D64 geht es hingegen vor allem darum, wie wir als gemeinnütziger Verein versucht haben, unseren eigenen Ansprüchen, Zielen und Ideen gerecht zu werden.

Getragen und finanziert wird die Arbeit von D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e. V. dabei fast aussschließlich durch Beiträge seiner Mitglieder, sei es in Form von ehrenamtlichem Engagement, in Form von Mitgliedsbeiträgen und Spenden oder durch Facebook-Likes, Retweets und Teilnahme an Veranstaltungen.

Der vorliegende Jahresbericht soll deshalb auch gegenüber unseren Unterstützerinnen und Unterstützern Rechenschaft ablegen, die dabei mitgeholfen haben, dass die hier beschriebenen Aktivitäten öffentliche Aufmerksamkeit und, in manchen Fällen, auch politisch-gesellschaftliches Gehör gefunden haben.

Gleichzeitig weist der Jahresbericht aber auch über das vergangene Jahr 2014 hinaus, weil die meisten unserer Initiativen längerfristig angelegt sind. Fragen rund um digitale Arbeit und Bildung, um ein zeitgemäßes Urheberrecht oder ganz allgemein um die Voraussetzungen für Freiheit in der digitalen Welt wollen kontinuierlich bearbeitet werden. In diesem Sinne wollen wir uns hiermit für die bisherige Mithilfe bedanken und bitten darum, uns weiterhin als Mitglied, als Spenderin oder als Sympathisant zu unterstützen.

2015 wird unser Jahr!

Nico Lumma und Valentina Kerst
Vorsitzteam von D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e. V.

PDF-Download des D64 Jahresberichts 2014