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D64 fordert stärkeren Einsatz von Open Source Software in Behörden

D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt erwartet von Bund, Ländern und Kommunen, gemeinsam mit europäischen Partnern Open Source-Software-Alternativen zu fördern. Darüber hinaus fordert D64, die Open Source-Eigenschaft als notwendiges Kriterium bei Software-Ausschreibungen festzulegen.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler IT-Dienstleister (vitako) kritisiert in der aktuellen Debatte ihres Hausblatts die Abhängigkeit der Behörden von einzelnen Anbietern – insbesondere Microsoft – und zunehmende Datenschutzprobleme, die der Einsatz von Windows mit sich bringt.

Mit der Einführung von Windows 10 hat Microsoft einen Telemetriedienst eingeführt, der eine Vielzahl von Daten über den den Computer, aber auch personenbezogene Daten über die nutzende Person erfasst und an Microsoft übermittelt. Eine vollständige Deaktivierung dieses Dienstes ist nicht zulässig. Bisher ist außerdem nicht völlig transparent, welche Daten in diesem Rahmen übermittelt werden.

„Eine solche ungesteuerte Übertragung von Daten von den Computersystemen der Behörde an Dritte ist datenschutzrechtlich mindestens höchst fragwürdig“, so Erik Tuchtfeld, Sprecher der AG Open Source bei D64, „zudem untergräbt es das Prinzip der Datensouveränität, welches im Bereich der öffentlichen Verwaltung ganz besondere Bedeutung besitzt“”.

Vorstandsmitglied Lena Stork verdeutlicht: „Um die Abhängigkeiten zu lösen, muss klar gesagt werden, dass der quasi flächendeckende Einsatz von Windows 10 in Behörden innerhalb der EU schlicht nicht vertretbar ist. Bund, Länder und Kommunen sind gefordert, die grundsätzliche Unabhängigkeit von proprietären Software sicherzustellen und sich für die Nutzung plattformunabhänger, freier und quelloffener Software (Open Source-Software) einzusetzen.”

D64 fordert zudem, dass die derzeit hauptsächliche proprietäre Software nach und nach durch Open-Source-Software ergänzt oder ersetzt werden muss. Außerdem muss Open-Source künftig als ausschlaggebendes Kritierium in Software-Ausschreibungen vorgesehen werden.

Weitere Informationen sind in der Veröffentlichung der vitako zu finden sowie im Projekt “SiSyPHuS Win10” des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), welches die Sicherheit von Windows 10 analysiert.

Rette dein Internet – D64 ruft mit Bündnis zu europaweitem Demo-Tag am 23. März auf!

Die geplante EU-Urheberrechtsreform droht, Kreativiität und den freien Austausch von Meinungen über das Internet massiv einzuschränken und schadet zudem dem Innovationsstandort Europa.Daher rufen wir als D64 in einem überparteilichen Bündnis gemeinsam mit vielen weiteren Vereinen, Verbänden, Jugendorganisationen und Parteien am 23. März 2019 zu europaweiten Protesten gegen die Reform auf!

Das Ziel ist klar: Keine #Merkelfilter!

Nachdem der im Trilogverfahren ausgehandelte Kompromiss für eine Reform des Urheberrechts im europäischen Binnenmarkt vergangene Woche den Ministerrat passiert hat und eben in der Sitzung des Rechtsausschusses im Europäischen Parlament Zustimmung gefunden hat, liegt die finale Entscheidung nun im Europäischen Parlament, das Ende März oder Anfang April über die Reform abstimmen wird. “Alle Hoffnungen hängen nun an den Abgeordneten des Europäischen Parlaments”, sagt D64 Co-Vorsitzende Laura-Kristine Krause. “Wir wollen mit den Demonstrationen den vielen Menschen, die diese Reform ablehnen, Gehör und Sichbarkeit verschaffen.”

D64 stellt sich mit dem Protest auf der Straße auch gegen die untragbare Diskreditierung der Proteste gegen die Urheberrechtsreform als von “Bots” gesteuert. Wir rufen deshalb alle alle Gegnerinnen und Gegner des vorliegenden Vorschlags für eine Reform des Urheberrechts dazu auf, am 23. März 2019 auf die Straße zu gehen.

“Es ist unmöglich, dass wir uns auf diese Weise gegen etwas einsetzen müssen, das im deutschen Koalitionsvertrag doch eigentlich explizit ausgeschlossen wurde. Aber wir werden den Kampf gegen die Uploadfilter nicht aufgeben. Wir wollen kein gefiltertes Internet”, sagt Henning Tillmann, Co-Vorsitzender von D64. “Viele Europaabgeordnete – allen voran der Berichterstatter Axel Voss (CDU) – versuchen getreu dem Motto “Augen zu und durch” die Reform abgesegnet zu bekommen. Augen zu und durch funktioniert aber nur dann, wenn es drumherum leise ist. Und genau hier setzen die Demonstrationen von uns an!”

Lasst uns laut und präsent sein und zeigen, dass wir die Artikel 11, 12 und Artikel 13 in dieser Form ablehnen. Wir appelieren an die Europaabgeordneten, Artikel 11, 12 und Artikel 13 nicht zuzustimmen.

Wenn auch ihr ein starkes Zeichen setzen wollt, unterstützt den Aufruf und kommt am 23. März zu einer Demonstration in eurer Nähe!

Alle mitaufrufenden und unterstützenden Organisationen, die Städte der Demonstrationen und den offiziellen Aufruf findet ihr hier.

Worum geht es genau?

In den vergangenen Monaten wurde auf europäischer Ebene eine Reform des europäischen Urheberrechts erarbeitet, die seit langem in der Kritik steht. Ende März oder Anfang April wird das Parlament final über die Reform abstimmen.

Ein äußerst kritischer Punkt sind hierbei die sogenannten Upload-Filter, gegen die sich D64 seit langem stemmt und die zwangsweise nötig sein werden, um die Auflagen der Richtlinie zu erfüllen. Diese sollen dafür sorgen, dass Inhalte, die auf Internet-Plattformen hochgeladen werden, automatisch auf Urheberrechtsverletzungen geprüft werden. Die Praxis zeigt: Sie funktionieren nicht richtig, Fehlerkennungen sind die Regel, weshalb im Zweifel durch die Hintertür Zensurmaßnahmen eingeschleust werden.

Die Maßnahme Uploadfilter ist also in keinster Weise verhältnismäßig und wird auch kleinere Plattformen bedrohen, da viele von ihnen entgegen der Intention der Gesetzgeber unter die Artikel 11 und 13 fallen (oder zumindest fürchten müssen, darunter fallen zu können). Und das obwohl Urheberrechtsverletzungen dort oft bislang gar kein ernsthaftes Problem darstellen, und sie darüber hinaus nicht über die Ressourcen verfügen, diese verfolgen zu können.

DigitalPakt Schule – es braucht mehr als Geld und Technik

Nach einer Einigung im Vermittlungsausschuss ist der DigitalPakt Schule am 21. Februar im Bundestag beschlossen worden. Damit werden in den nächsten fünf Jahren fünf Milliarden Euro aus dem Bund in den Bildungsbereich fließen, die hoffentlich nachhaltig investiert den Einstieg in eine vernünftige digitalen Infrastruktur in Schulen ermöglichen sollen. Aus Sicht von D64 ist das zwar wegweisend und zu begrüßen, kann aber nur ein Anfang sein. 

Vielmehr setzt sich D64 dafür ein, dass zeitgemäße Bildung nicht einfach als das zur Verfügung Stellen von Infrastruktur begriffen, sondern als grundlegender Wandel in der Herangehensweise an Bildungsfragen begriffen wird. 

So hatte die  Kulturministerkonferenz der Länder in ihrem im Dezember 2016 veröffentlichten Strategiepapier der Kultusministerkonferenz Bildung in der digitalen Welt sich auf einen verbindlichen Rahmen geeinigt, und richtig erkannt, dass es dafür vor allem neue erforderliche Kompetenzen und Voraussetzungen und ihre Förderung braucht. Gut zwei Jahre später stellt sich die Fragen, wie viel davon bisher jeweils umgesetzt wurde und ob  ein Investitionspaket genügt, um den kulturellen Wandel, der durch die Digitale Transformation nötig ist, auch im notwendigen Ausmaß im Bildungsbereich zu erreichen.

Hinzu kommt, dass in den letzten Jahren meistens die Technik und ihr “Mehrwert” in den Debatten über Digitales im Bildungsbereich im Mittelpunkt stand und dabei gerne der Blick auf den gesamtgesellschaftlichen Kontext, der Kultur der Digitalität, verloren ging. Es wird nicht umsonst bevorzugt über Tablet-Klassen, Apps und Lernplattformen diskutiert. Welches Bildungsverständnis braucht es aber in einer Kultur der Digitalität? Was sich zumindest mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit sagen lässt, ist, dass das Digitalisieren von Prozessen und Strukturen aus dem Buchdruckzeitalter nicht genügen wird.

Damit die über 730 000 Lehrerinnen und Lehrer in Deutschland neue technische Möglichkeiten im Kontext des kulturellem Wandels wirksam und nachhaltig aufgreifen können, benötigt es neben der Technik auch physische, zeitliche und kognitive adäquate Räume. Dafür sind flache Hierarchien, Interdisziplinarität, grenzüberschreitende Vernetzung und Austausch notwendig, die leider auch die am schwierigsten zu erreichenden Veränderungen darstellen, weil es dabei um geistige Hürden, bzw. eine tief verankerte Haltung geht. D64 fordert deshalb, dass nach Verabschiedung des DigitalPaktes, dass

  • administrative Tätigkeiten an Schulen von dafür eingestelltem Personal übernommen werden, damit Lehrkärfte sich auf ihren Bildungsauftrag konzentrieren können und eine stets funktionerende digitale Infrastruktur aufgebaut und konstant gewähleistet werden kann.
  • auch Ressourcen bereitgestellt werden, die wirksame und nachhaltige Schulentwicklung im Laufe des Schulalltags ermöglichen. Hier schlagen wir die “20-Prozent-Zeit” vor. Jeden fünften Tag, bzw. einen Schultag sollen Lehrerinnen und Lehrer frei vom Arbeitsalltag sich um eigene Projekte, im Rahmen von Schulentwicklung, kümmern können. Innovation braucht Freiräume.
  • Strukturen, Projekte und Veranstaltungen, die regional, grenzübergreifend und auch interdisziplinär Vernetzung und Austausch ermöglichen, unterstützt und gefördert werden.

Der Erfolg vom Auftakt mit den finanziellen Mitteln des DigitalPakts Schule wird von der Bereitschaft der jeweiligen Entscheidungsträger innerhalb der Länder und Kommunen abhängen, sich zu öffnen, transparenter zu agieren, regionale Potenziale in die Prozesse zu involvieren und attraktive Freiräume für die Entwicklung von wirksamen Konzepten und Innovation zu ermöglichen. Das kann nur in einem gesamtgesellschaftlichen Dialog und einer veränderten Haltung gelingen.

Dejan, Vorsitzender AG Bildung und Mitglied des Vorstands

Starker Abend, starke Speaker, über 300 Gäste und mehr als 6000 Zuschauer!

Wir haben ihn zwar noch nicht verhindert, aber ausgiebig diskutiert, wie es überhaupt soweit kommen konnte: Bei unserem D64-Neujahrsempfang gestern Abend war die aktuelle Debatte zu Artikel 13 natürlich das Top-Thema. Mit Julia Reda, Tiemo Wölken, Anna Wohlfarth und Lars Klingbeil hätten wir uns keine besseren Expertinnen und Experten auf die Bühne wünschen können.

Das sahen nicht nur unsere 300 Gäste vor Ort, sondern auch die mehr als 6000 Zuschauer so, die via Livestream dabei waren.

CC-BY 4.0 Wolfram Eberius

 

Ein Fazit: Nicht aufgeben, weiter für ein freies Internet einsetzen und Protest sichtbar machen. Ob auf der Straße oder mit einem Anruf beim Abgeordneten. Und für Jetzt und die Zukunft gilt: frühzeitig damit anfangen und Initiative ergreifen. An dieser Stelle ein herzliches Willkommen an unsere Neumitglieder, die sich gestern direkt an die Umsetzung gemacht haben.

Danke an alle SpeakerInnen und TeilnehmerInnen und Danke an unsere Sponsoren für einen großartigen Abend. Wir kämpfen weiter und fokussieren uns auf die anstehende Europawahl.

Denn klar ist: wir wählen unsere VertreterInnen und können bestimmen, wie es mit Europa, auch digitalpolitisch, weiter geht.

Wer sich den Abend nochmal zu Gemüte führen möchte, hier könnt ihr es euch anschauen:

Erstempfängerin des Grundwertepapiers war Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley, die anschließend mit den Verfassern und D64-Mitgliedern wesentliche Thesen des Papiers diskutiert hat.

Zu dieser Diskussion laden wir an dieser Stelle ebenfalls ein. Zum Download des Papiers:

D64 Grundwertepapier KI

Offener Brief: Digitalvereine stemmen sich gegen Upload-Filter und Leistungsschutzrecht

In einer ungewöhnlichen Allianz appellieren die parteinahen Digitalvereine D64, cnetz und Load e.V. gemeinsam an die deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament, die drohende Einführung von Upload-Filtern und einem europäischen Leistungsschutzrecht doch noch zu verhindern. Es geht um nichts weniger als den Schutz des offenen Internets.

Kommende Woche steht im Plenum des Europäischen Parlaments die Abstimmung zur Urheberrechtsreform im europäischen Binnenmarkt an. Im Rahmen des Vorhabens sollen auch die Einführung von Upload-Filtern und eines europäischen Leistungsschutzrechts beschlossen werden. Beide Vorhaben widersprechen aus Sicht von D64 den Grundfesten eines offenen Internets und schaden der Rede- und Meinungsfreiheit. Gemeinsam mit dem CDU-nahen #cnetz, CSUnet und Load e.V. – Verein für liberale Netzpolitik wendet sich D64 mit einem offenen Brief an die deutschen Abgeordneten im europäischen Parlament und appelliert an sie, gegen die im Rechtsausschuss beschlossene Vorlage zu stimmen.

Mit dem vorliegenden Vorschlag wird erneut versucht, berechtigte politische Ziele in der Digitalpolitik mit völlig ungeeigneten und überzogenen Maßnahmen zu erreichen”, so Laura-Kristine Krause, Co-Vorsitzende von D64. “Upload-Filter schaffen eine Zensurinfrastruktur, die alle Nutzerinnen und Nutzer unter einen Generalverdacht stellen wird.”

Zum erneuten Versuch der deutschen Verlagshäuser, ein europäisches Leistungsschutzrecht einzuführen, sagt Henning Tillmann, Mitglied des Vorstands von D64: “Aus Deutschland wissen wir alle, dass das Leistungsschutzrecht nicht funktioniert. Es ist für alle teuer geworden, aber hat niemandem etwas gebracht, auch nicht den Verlagshäusern. Warum diese Erkenntnis Brüssel nicht erreicht hat, ist für uns absolut unverständlich.”

Außerdem widerspricht das Vorhaben dem erst zu Jahresbeginn verhandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD, der eine klare Absage zu Upload-Filtern enthält: „Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu ‚filtern‘, lehnen wir als unverhältnismäßig ab“. Eine Reihe der Verfasserinnen und Verfasser des offenen Briefes hatte den Koalitionsvertrag im Bereich Digitales mitverhandelt.

Dazu Laura-Kristine Krause: “Das kann man niemandem erklären, warum in Brüssel auch durch deutsche VertreterInnen nun etwas verabschiedet werden soll, das nicht nur gegen den deutschen Koalitionsvertrag steht, sondern auch gegen die klare Position aller im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien ist. Der Frust über die digitalpolitische Gestaltung in Brüssel ist nach der Umsetzung der eigentlich begrüßenswerten DSGVO bereits groß genug, da ist es unnötig, hier jetzt mit völlig falschen Ansätzen nachzulegen.”

Zum offenen Brief.

Bild: westpark, [15:17] kitsch, CC BY-NC-ND 2.0

Mit Zwergenschritten nach Digitalistan!

D64 nimmt die anstehenden Koalitionsverhandlungen zum Anlass, die Verhandler der Großen Koalition noch einmal an die spärlichen Erfolge der Digitalen Agenda 2014 – 2017 zu erinnern. Wenn jetzt nicht das Ruder rumgerissen wird, bleibt Deutschland ein digitalpolitisch unbedeutsamer Zwerg.

Die letzte Legislatur unter der Großen Koalition waren digitalpolitisch nicht das, was die vollmundige Digitale Agenda 2014-2017 versprochen hatte. Viele Themen wurden andiskutiert, aber über Symbolpolitik und vor allem katastrophalen Weichenstellungen im den Bereichen Breitbandausbau, Startup-Förderung oder der Meinungsfreiheit im Internet kann diese Zeit als vertane Chance gesehen werden. Und es droht weiter Ungemach: Die Sondierungsergebnisse zwischen SPD und CDU/CSU sind mit Blick auf wesentliche Impulse für die Digitalisierung besorgniserregend. D64 nimmt dies zum Anlass, um Vorschläge für weitere Maßnahmen zu geben, die in den kommenden Koalitionsverhandlungen diskutiert werden müssen. Sonst geht es in Deutschland weiter nur mit Zwergenschritten voran.

It's 2018, god damn it!

D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. versteht sich als Denkfabrik des digitalen Wandels, und möchte als Taktgeber und Ratgeber für die Politik Impulse für eine progressive, eine gerechte Gesellschaft fördernde, Digitalpolitik setzen. Von daher sind wir sehr erfreut, dass in der Arbeitsgruppe Digitales 6 von 7 VertreterInnen der SPD auch Mitglieder von D64 sind. Wir nehmen das als Ansporn und Herausforderung, in den Koalitionsgesprächen das bestmögliche Verhandlungsergebnis für die Digitalisierung in Deutschland zu erreichen.

Zum Abschluss möchten wir an dieser Stelle auch weitere Impulse aus der D64-Mitgliederschaft abbilden:

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