Andrus Ansip – Bild: CC BY 2.0 Foreign and Commonwealth Office | flickr.com
D64, Zentrum für Digitalen Fortschritt, begrüßt die Nominierung des ehemaligen estischen Ministerpräsidenten Andrus Ansip zum Vizepräsidenten der EU-Kommission für den digitalen Binnenmarkt. D64 erwartet eine enge Zusammenarbeit mit dem designierten Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günther Oettinger.
Ansip vertritt in wesentlichen Themen des digitalen Wandels ähnliche Standpunkte wie D64. Insbesondere seine Positionen zu einem europäischen Datenschutz, zum sogenannten “Right to be forgotten” und zur Netzneutralität werden von D64 mitgetragen.
“Wir gehen davon aus, dass der designierte Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger eng mit Ansip zusammenarbeiten wird, um die Weichen in Europa für den digitalen Wandel zu stellen,” betont Nico Lumma, Co-Vorsitzender von D64.
“Ansip hat in den Hearings durch das Europäische Parlament, sehr deutlich gemacht, dass er weiß, wovon er redet”, so Gesche Joost, Vorsitzende des Beirats von D64.
So betonte er, dass Datenschutz Grundvoraussetzung für eine funktionierende digitale Gesellschaft ist.
Beim sogenannten “Right to be forgotten” tritt Ansip dafür ein, dieses als absolute Ausnahme zu behandeln. Man müsse dafür Sorge tragen, dass es immer einen Ausgleich zwischen Meinungsfreiheit und Datenschutz gebe.
Ansip tritt für eine gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität auf europäischer Ebene ein. Eine Bevorzugung einzelner Services durch sogenannte “Fast Lines” lehnt er ab.