Skip to content

Aus der Krise lernen: Digitale Zivilgesellschaft stärken!

D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. setzt sich gemeinsam mit weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen dafür ein, dass der Aufbau eines gemeinwohlorientierten digitalen Ökosystems endlich politische Priorität bekommt.  In Krisensituationen zeigt sich die Bedeutung von unabhängigen und belastbaren...

D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. setzt sich gemeinsam mit weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen dafür ein, dass der Aufbau eines gemeinwohlorientierten digitalen Ökosystems endlich politische Priorität bekommt. 

In Krisensituationen zeigt sich die Bedeutung von unabhängigen und belastbaren digitalen Infrastrukturen, die es Menschen, Organisationen und Firmen ermöglichen, ihren alltäglichen Aufgaben nachzukommen. Von den Umstellungen zur Eindämmung von Covid-19 haben allerdings bislang vor allem die großen Technologiekonzerne profitiert: Die Verlagerung des Lebens in die digitale Sphäre beschert ihnen größere Marktanteile, Nutzungszahlen und Datensammlungen. Um in Krisenzeiten nicht von ihnen abhängig zu sein, braucht es ein aktives digitales Ökosystem, das echte Wahlmöglichkeiten bietet.

„Eine funktionierende und unabhängige digitale Infrastruktur ist Grundlage für das gesellschaftliche Bestehen im digitalen Zeitalter. Die Corona-Krise zeigt noch einmal deutlich, wie abhängig die gesamte Gesellschaft von der digitalen Infrastruktur ist – und dennoch liegt sie in der Hand von Wenigen. Das müssen wir verändern!“, so D64 Co-Vorsitzender Henning Tillmann.

Software und dezentrale Plattformen ohne kommerziellen Hintergrund stammen oft aus gemeinwohlorientiertem Engagement. Nicht nur Unternehmen und Selbständigen bricht gerade die Finanzierung weg, sondern auch ehrenamtlich getragenen Organisationen. Wichtige Teile unserer digitalen Infrastruktur beruhen auf ihrer Arbeit. Für sie gibt es aber kein milliardenschweres Hilfspaket.

Um besser vorbereitet zu sein für zukünftige Krisensituationen, muss ihre Arbeit gestärkt werden. Das Gute ist: Es gibt bereits ein weitreichendes Netz an Menschen und Organisationen, die gemeinsam an dezentraler und damit widerstandsfähiger digitaler Infrastruktur arbeiten und so die Grundlage dafür schaffen, dass wir in der nächsten Krise besser aufgestellt sind. Sie arbeiten an freiem Zugang zum Internet wie die Initiativen für freie Funknetze, der Bereitstellung von sicheren Kommunikationswegen, Angeboten zu Freiem Wissen bis hin zu Open-Data- und Freien-Software-Anwendungen. Bisher erhalten sie dafür noch nicht genug Unterstützung von öffentlicher Seite. Jetzt liegt es an der Politik, auf sie zuzugehen und sie zu unterstützen.

„Jetzt ist ein guter Zeitpunkt für die Politik, auch zivilgesellschaftlichen Organisationen den Zugang zu finanzieller Unterstützung zu ermöglichen, ihr Engagement angemessen zu fördern und damit ein gesundes und krisenfestes digitales Ökosystem zu errichten“, ergänzt D64 Co-Vorsitzende Laura-Kristine Krause.

Mit dem Aufruf schlagen die unterzeichnenden Organisationen daher folgende konkrete Maßnahmen vor:

Öffnung der Digitalpolitik für gesellschaft­lichen Input

Digitalpolitik, die das Gemeinwohl ins Zentrum stellt, lässt sich nur gemeinsam mit gesellschaftlichen Akteurinnen, Akteuren und Initiativen verwirklichen. Hierfür muss sich die Politik noch weiter für Vorschläge aus der Gesellschaft öffnen und diese in die Politikgestaltung miteinbeziehen. Dazu braucht es die Anerkennung zivilgesellschaftlicher Expertise und ein klares Bekenntnis, deren Wissen und Kompetenzen zu nutzen.

Gezielte Förderung

Die digitale Zivilgesellschaft ist nur durch das ehrenamtliche Engagement und die Spenden von Bürgerinnen und Bürgern arbeitsfähig. Gerade in Krisensituationen brechen diese Stützpfeiler schnell weg und bedrohen die Existenz von Vereinen, Stiftungen und Initiativen. In Deutschland mangelt es an niedrigschwelliger finanzieller Unterstützung für Organisationen und Sozialunternehmen aus der digitalen Zivilgesellschaft. Es braucht neue Fördermechanismen, die den Aufbau nachhaltiger Strukturen unterstützen und nicht nur Innovation im Blick haben, sondern auch die Instandhaltung und Weiterentwicklung bestehender Technologien. Möglich wäre eine solche Förderung beispielsweise durch eine vom Bund geförderte Stiftung öffentlichen Rechts, die Entwicklung, Wartung und Bereitstellung digitaler Technologien für die Gesellschaft fördert.

Öffentliches Geld, Öffentliches Gut

Es braucht rechtliche Grundlagen, die es verpflichtend machen, dass mit öffentlichen Geldern erarbeitete Inhalte offen zugänglich und weiterverwendbar gemacht werden. Der Datenschutz muss dabei immer gewahrt sein. Dazu gehören: öffentlich finanzierte Software, Datenbestände und Informationen öffentlicher Stellen, Forschungs- und Bildungsinhalte öffentlich getragener Institutionen sowie die Inhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Entwicklung öffentlicher digitaler Infrastruktur

Wir empfehlen kontinuierliche staatliche Investitionen in die Entwicklung und Instandhaltung digitaler Infrastruktur und den Aufbau widerstandsfähiger Netze. Wir fordern die Förderung von Dezentralisierung und einem breiten Ökosystem von Betreibern digitaler Infrastruktur, um digitale Souveränität zu erlangen und Abhängigkeiten von einzelnen Anbietern aufzulösen, durch den Abbau von Betreibermonopolen sowie dem konsequenten Einsatz von offenen Standards, Freier- und Open-Source-Software-Technologien.

Erstunterzeichnende Organisationen:
Chaos Computer Club, Digitale Gesellschaft e. V., D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V., Epicenter.Works, Free Software Foundation Europe, Stiftung Neue Verantwortung e. V., Superrr Lab, Wikimedia Deutschland e. V.

Eure Organisation möchte den Aufruf ebenfalls mitzeichnen? Das geht ganz einfach hier über die Kampagnenwebsite.

Was ist D64?

D64 ist die Denkfabrik des digitalen Wandels. Unsere Mitglieder sind von der gesamtgesellschaftlichen Auswirkung der digitalen Transformation auf sämtliche Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens überzeugt und wollen diese progressiv und inklusiv gestalten. Dabei liefern wir Impulse um die digitale Transformation zum positiven Gelingen zu bringen. Wir sind uns einig, dass man eine Politik der Zukunft nicht mit Konzepten von gestern machen kann. D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. wurde 2011 gegründet und ist gemeinnützig, überparteilich und unabhängig. Wir haben über 500 Mitglieder bundesweit, die sich allesamt ehrenamtlich engagieren und über das vereinseigene „digitale Vereinsheim“ organisieren. D64 bringt Expertinnen und Expertise aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur, Zivilgesellschaft, Bildung und Politik zusammen und bringt diese Expertise in die politische Debatte ein.

D64-Logo_RGB-Cyberschwarz_Quadrat

D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt

Informationen rund um den Verein werden durch den D64 Vorstand freigegeben und von der Geschäftsstelle publiziert.

Auch Interessant

Es sind etwa 30 Personen in einem Stand der re:publica zu sehen, der mit "Pop-up Space" überschrieben ist. Manche der Personen sind durch T-Shirts oder Buttons als D64-Mitglieder erkennbar.

Mit über 40 Sessions auf der re:publica 2024

Nach drei Tagen endete die re:publica 2024 am Mittwoch in der STATION Berlin unter dem Motto „Who Cares? “. We do dachten sich die D64-Mitglieder und organisierten über 40 Vorträge, Workshops und Meetups. Sie stärkten so...
weiterlesen
Drei Kameras inklusive Tonaufnahmegeräte filmen einen großen Saal mit einem Podium, welches im Hintergrund des Bildes zu erkennen ist. Auf dem Podium befindet sich ein Redner und vor ihm sitzen auf Stühlen, den Kameras abgewandt, viele Zuschauer:innen.

Der D64 Digital-Thesen-Check zur Europawahl: „Ja, aber…“

D64 hat CDU/CSU, Grüne, SPD, FDP, Linke und Piratenpartei um Position zu acht Digital-Thesen gebeten. Wir analysieren und bewerten die Antworten.
weiterlesen