Berlin, 11. Mai 2026: D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt hat gemeinsam mit Agora Digitale Transformation, dem NABU, Wikimedia Deutschland und dem ehemaligen ZDF-Fernsehrat und -Verwaltungsrat Leonhard Dobusch eine Stellungnahme zu den Telemedienänderungskonzepten von ZDF, 3sat und phoenix im Rahmen des sogenannten „Drei-Stufen-Tests“ eingereicht. Die Unterzeichnenden begrüßen zentrale Vorhaben, fordern aber mehr Einsatz für freie Lizenzen und eine stärkere Förderung dezentraler Kommunikationsplattformen. Darüber hinaus fordern sie gesetzgeberische Reformen.
Erik Tuchtfeld, Co-Vorsitzender von D64 und Mitglied des ZDF-Fernsehrats, kommentiert: „Das ZDF macht mit seinem Telemedienkonzept vieles richtig, auch wenn einige Stellschrauben noch weiter gedreht werden müssen. Umso wichtiger ist es, dass der Gesetzgeber endlich die Zombies einer analogen Medienlandschaft zu Grabe trägt und sowohl das Verbot der Presseähnlichkeit als auch die Befristung der Verweildauern in den Online-Angeboten ersatzlos streicht. Insbesondere vor dem Hintergrund eines Informationsökosystems, das zunehmend von Desinformationskampagnen und KI-generierten Inhalten geprägt ist, ist ein langfristiger und freier Zugriff auf hochwertige Inhalte in Text, Bild und Ton essenziell für den demokratischen Diskurs.“
Der Drei-Stufen-Test ist das gesetzlich vorgeschriebene Genehmigungsverfahren für Änderungen an Telemedienangeboten öffentlich-rechtlicher Sender. „Telemedien“ ist der rechtliche Begriff für Online-Angebote, die kein klassischer Rundfunk sind. Der Test prüft, ob die Angebote den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entsprechen, wie sie zum publizistischen Wettbewerb beitragen und welcher finanzielle Aufwand dafür anfällt. Die aktuellen Verfahren zu ZDF, 3sat und phoenix hat der ZDF-Fernsehrat am 13. März 2026 eingeleitet.
Die Stellungnahme begrüßt die Zusammenarbeit von ZDF, ARD und Deutschlandradio im Projekt Streaming OS, den Ausbau zeit- und kulturgeschichtlicher Archive, die Pläne für eine Dialogplattform im Rahmen des „Public Spaces Incubator“ sowie die Ausweitung der Verweildauern. Gleichzeitig fordern die Unterzeichnenden, öffentlich finanzierte Informationsangebote, insbesondere Nachrichtenformate und Dokumentationen, grundsätzlich frei zu lizenzieren. Das ZDF solle keine Inhalte exklusiv für kommerzielle Plattformen erstellen, sondern sein Engagement auf nicht-kommerziellen, dezentralen Angeboten wie Mastodon, PeerTube und Bluesky ausbauen. Neue Dialogplattformen müssen vollständig mit offenen Standards wie ActivityPub oder dem AT Protocol kompatibel sein.
Gegen das Presseähnlichkeitsverbot spricht auch die aktuelle Forschungslage: Eine Studie der Europäischen Rundfunkunion (EBU) aus dem Jahr 2025 zeigt, dass starke öffentlich-rechtliche Informationsangebote private Zeitungsverlage nicht verdrängen, sondern als Teil einer seriösen Medienöffentlichkeit stärken.
Hintergrundmaterial:
Die vollständige Stellungnahme steht hier zum Download bereit: https://d-64.org/wp-content/uploads/2026/05/Stellungnahme-ZDF-Drei-Stufen-Test.pdf
Weitere Informationen zum Drei-Stufen-Test gibt es hier: https://www.zdf.de/unternehmen/organisation/gremien/fernsehrat/drei-stufen-test-106.html
Pressekontakt:
Ulrich Berger
Geschäftsführer, D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt
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