Skip to content

Geplante Neuregelung des Jugendschutzes fernab jeder Realität

Websites aus Deutschland sollen nach dem Willen der Ministerpräsidenten der Bundesländer künftig eine Altersklassifikation erhalten. So steht es in der durch die Länder in der vorletzten Woche eingebrachten Entwurf zur Neuregelung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV). Für D64, Zentrum...
Alterskennzeichnung nach dem JMStV.
Alterskennzeichnung nach dem JMStV.

Websites aus Deutschland sollen nach dem Willen der Ministerpräsidenten der Bundesländer künftig eine Altersklassifikation erhalten. So steht es in der durch die Länder in der vorletzten Woche eingebrachten Entwurf zur Neuregelung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV). Für D64, Zentrum für Digitalen Fortschritt e. V., ist das ein Vorschlag fernab jeder Realität.

D64 fordert die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aller Fraktionen in den Bundesländern auf, die Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags nicht zu ratifizieren, da dieser die gleichen praxisfernen und innovationshemmenden Inhalte enthält, die bereits 2010 zum Scheitern der damaligen Novelle führten.

„Grundannahme des Entwurfs ist, dass Jugendschutz im Netz genau so funktioniert, wie bei TV und Rundfunk”, so Nico Lumma, Co-Vorsitzender von D64. “An dieser Fehleinschätzung ist bereits der letzte Versuch einer Regelung im Jahr 2010 gescheitert. Es ist uns absolut unverständlich, warum nun genau dieser unqualifizierte Vorschlag wieder gemacht wird.”

Die Novellierung des JMStV sorgt für eine de facto Kennzeichnungspflicht für Online-Inhalteanbieter. Diese haben dann selbst zu entscheiden, ob ihre Inhalte ab sechs, zwölf, 16 oder 18 Jahren freigegeben sind oder ob sie für alle Altersgruppen (ab 0 Jahren) geeignet sind.

Da Webseiten, anders als Spielfilme auf DVDs, dynamisch sind und sich sekündlich ändern können, ist eine Klassifikation praktisch unmöglich. Rechtssicherheit für Betreiberinnen und Betreiber würde es nur geben, wenn alle Webseiten eine „ab 18“ Einstufung bekämen.

Diese Angebote wären dann über Computer mit zertifzierter Jugendschutzsoftware nicht mehr abrufbar, obwohl sie mitunter total unbedenklich sind.

“Die ganze Absurdität der geplanten Regelung zeigt sich dadurch, dass im Ausland betriebene Websites von der Kennzeichnungspflicht nicht betroffen sind”, so Nico Lumma weiter.

D64 wird den weiteren Ratifizierungsprozess kritisch begleiten.

D64-Logo_RGB-Cyberschwarz_Quadrat

D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt

Informationen rund um den Verein werden durch den D64 Vorstand freigegeben und von der Geschäftsstelle publiziert.

Auch Interessant

D64-Mitglieder sitzen in einem Tagungsraum auf Stühlen (im Kreis angeordnet). Vorne referiert ein Mitglied vor einer Leinwand mit Projektion.

Big Brother made in Germany: Neues Online-Tracking über Mobilfunk-Kennung

2023 genehmigte die Europäische Kommission das Ad-Tech-Joint-Venture "Utiq". Der Dienst bietet eine Ad-ID-Lösung als Ergänzung zu herkömmlichen Tracking-Mechanismen und verspricht Datenschutzfreundlichkeit. Unsere ausführliche Analyse untersucht die Chancen und Risiken dieses Ansatzes.
weiterlesen
Gruppenfoto der Teilnehmer:innen des D64-Meetups auf der re:publica 23. Foto: D64/Johann Lensing

Triff uns auf der re:publica 2024

Die re:publica 2024 steht vor der Tür und D64 ist mit zwei Meetups, einem Stand und zwei inhaltlichen Sessions vertreten. Insgesamt bieten 30 D64-Mitglieder 26 Sessions an. Alle Sessions mit D64-Beteiligung findet ihr in unserem Kalender....
weiterlesen