Netzneutralität

Der Siegeszug des Internets ist nicht denkbar ohne Netzneutralität. Die neutrale Übermittlung von Daten im Internet, unabhängig davon woher diese stammen oder welche Anwendungen die Pakete generiert haben ist die Grundlage für ein freies und offenes Netz, das Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt ermöglicht.

Auch die kreativen und ökonomischen Potenziale des Netzes sind ohne Netzneutralität gefährdet, da nur ein neutrales Netz allen die Möglichkeit bietet zu publizieren, zu erfinden, zu entdecken und zu transportieren.

Wir wollen kein Zwei-Klassen-Internet, das Monopole stärkt und Menschen und Dienste diskriminiert. Wir treten einer Digitalen Spaltung entgegen. Das bedeutet auch, dass wir ein Grundrecht auf Breitband fordern, weil nur so sicher gestellt werden kann, dass die digitale Schere zwischen Arm und Reich sowie zwischen Stadt und Land nicht weiter auseinandergeht. Das gehört für uns zwingend zu der Debatte um Netzneutralität dazu.

Netzneutralität muss auf nationaler Ebene aber auch auf europäischer Ebene gesetzlich festgeschrieben werden. Die Anbetung des Marktes als alleiniges Regulierungsinstrument wird auf Dauer nicht reichen. Wir wollen eine freie, innovative und kreative Entwicklung des Internets. Netzneutralität ist dafür die Grundbedingung.

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