Portraitfotos von Tatiana Muñoz, Eileen O’Sullivan, Tabea Rößner & Bianca Kastl. Footprints in Mainz. Montag, 6. März 2023, 18:30. Landtag. d-64.org

D64 Footprints Mainz

Footprints, unsere Veranstaltungsreihe zum Austausch mit inspirierenden Persönlichkeiten aus der Digitalbranche, kommt als Deluxe-Variante am Montag, dem 6. März 2023 ab 18:30 nach Mainz. Wir freuen uns auf den inspirierenden Austausch zur digitalen Transformation mit Tatiana Muñoz (Senior Consultant, PD), Tabea Rößner (MdB, Bündnis 90/Die Grünen), Eileen O’Sullivan (Dezernentin Frankfurt, Volt) und Bianca Kastl (Verwaltungsunruhestifterin in Frankfurt).

Wo sehen sie Herausforderungen in der Digitalpolitik? Welche Themen treiben sie um? Wie blicken sie auf das Thema Diversity? Zur Anmeldung geht es hier. Eine Anmeldung ist bis zum Montag, dem 6. März 2023 um 12:00 Uhr möglich.

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Jahresrückblick 2022

Ein Jahresrückblick im Januar? Ja! Bei der schieren Menge an Vereinsaktivitäten kann man leicht den Überblick verlieren. Gerade für Neumitglieder wollen wir die wichtigsten Ereignisse des Jahres 2022 bei D64 auflisten, um sich in länger geführte Diskussionen einzufinden oder Bezüge zu vergangenen Projekten zu verstehen. Wir geben damit die Möglichkeit, nachzuschlagen, was passiert ist. Weiterlesen

Erster Schritt zum Meilenstein. Stellungnahme zum vorgeschlagenen Dateninstitut. d-64.org

Erster Schritt zum Meilenstein

Stellungnahme von D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt e.V. zur Gründung eines Dateninstituts

Die Ampel-Koalition hat sich in ihrer laufenden Legislaturperiode im digital- und netzpolitischen Bereich einiges vorgenommen. Dazu gehört unter anderem die Gründung eines sogenannten Dateninstituts, dessen Auftrag im Koalitionsvertrag im Dezember 2021 wie folgt beschrieben wurde: „Ein Dateninstitut soll Datenverfügbarkeit und -standardisierung vorantreiben, Datentreuhändermodelle und Lizenzen etablieren.“ (KoaV, S. 14) Zum diesjährigen Digitalgipfel legte die Gründungskommission ihren Zwischenbericht mit ersten Empfehlungen vor. Wir beziehen ausführlich Stellung.

Vollständige Stellungnahme als PDF

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Sharepic von D64. Im Hintergrund ein Bild von lachenden Mitgliedern in einer Gruppenarbeit. Darauf Text: Referent:in Mitgliederaktivierung. Stellenangebot. d-64.org.

Referent:in für Mitgliederaktivierung in Teilzeit (d/w/m)

D64 ist das Zentrum für digitalen Fortschritt. Wir sehen die digitale Transformation als große Chance, unser Zusammenleben zu verbessern. Wir wollen die soziale, ökologische, technologische und politische Entwicklung konstruktiv, kritisch und kreativ mitgestalten.

Als größter digitalpolitischer Verein in der DACH-Region mit 800 Mitgliedern und zwölf Arbeitsgruppen hat D64 das Potenzial für mehr: Wir wollen zur stärksten Stimme der Zivilgesellschaft in Deutschland und auf EU-Ebene werden, die für eine progressive Digitalpolitik mit den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität kämpft.

Als Ergänzung des Geschäftsstellen-Teams in Berlin suchen wir zum 1. März 2023 oder später eine:n Referent:in Mitgliederaktivierung und Öffentlichkeitsarbeit (d/w/m) in Teilzeit (60 %, 24h).

Deine Aufgaben:

  • Konzeptionelle Weiterentwicklung, Umsetzung und Koordination der Einbindung und Aktivierung von Mitgliedern in die Aktivitäten eines bundesweit agierenden politischen Digitalvereins.
  • Aufsetzen und Pflege von Prozessen zur Unterstützung von Arbeitsgruppen, Taskforces und Einzelmitgliedern, die im Verein aktiv sind.
  • Koordination und Mitgestaltung der Social-Media-Kanäle des Vereins, vor allem Mastodon, Twitter und LinkedIn.
  • Übernahme organisatorischer Aufgaben und Veranstaltungsmanagement, unter anderem der jährlichen, dreitägigen Superklausur der Mitglieder.
  • Fachliche Betreuung von Werkstudierenden und Praktikant:innen.

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Sharepic von D64. Im linken Drittel steht vor weißem Grund: D64 Zentrum für Digitalen Fortschritt. Ein Portraitfoto mit Beschriftung Ina Blumenthal, MdL. In den rechten beiden Dritteln steht vor hellblauem Grund: Ein Portraitfoto mit Beschriftung Julia Eisentraut, MdL. Footprints Digitalpolitik NRW! Mittwoch, 8. Februar 2023 ab 18:00 Uhr. Düsseldorf d-64.org.

D64 Fooprints NRW

Footprints, unsere Veranstaltungsreihe zum Austausch mit inspirierenden Persönlichkeiten aus der Digitalbranche, verlässt erstmalig Berlin! Am Mittwoch, dem 8. Februar 2023 ab 18:00 Uhr werden Ina Blumenthal (SPD) und Julia Eisentraut (Bündnis 90/Die Grünen) von ihrem Werdegang und ihrer Arbeit als digitalpolitische Landtagsabgeordnete in Nordrhein-Westfalen berichten.

Wo sehen sie Herausforderungen in der Digitalpolitik? Welche Themen treiben sie um? Wie blicken sie auf das Thema Diversity? Zur Anmeldung geht es hier. Eine Anmeldung ist bis zum Mittwoch, dem 8. Februar 2023 um 10:00 Uhr möglich.

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Sharepic von D64. Im linken Drittel steht vor weißem Grund "D64 Zentrum für Digitalen Fortschritt". In der Mitte ist als Piktogramm das Logo des Bündnisses Chakontrolle Stoppen, ein Auge mit zwei Gesprächsblasen als Iris, zu erkennen. Daneben steht rechts vor blauem Grund: "Gespräche zur Chatkontrolle Checkliste. d-64.org"

Check-Liste für Gespräche zur Chatkontrolle bzw. CSA-Verordnung

Stand: 27. Februar 2023 (dieser Beitrag wird laufend überarbeitet)

Die Bundesregierung lehnt – wohl auch in Reaktion auf den massiven öffentlichen Druck durch die Zivilgesellschaft – die Einführung der “Chatkontrolle” ab. Nun geht es also erneut in Verhandlungen zur Ressortabstimmung für die Positionierung Deutschlands auf EU-Ebene. Über die “Chatkontrolle”, also die Überwachung privater Nachrichten hinaus, finden sich im Entwurf der CSA (Child Sexual Abuse) Verordnung auch noch andere problematische Vorschläge, wie Altersverifikationen und Netzsperren.

Diese Handreichung soll dabei unterstützen, der inhaltlichen Entleerung etablierter Konzepte im politischen Diskurs entgegenzuwirken. So ist uns aufgefallen, dass sich beispielsweise Vertreterinnen und Vertreter aus dem Sicherheitsbereich gegen “anlasslose” Überwachung aussprechen, den “Anlass” aber soweit fassen, dass ihm keine eigenständige Bedeutung mehr zukommt. Das widerspricht dem bisherigen Verständnis, welches insbesondere auch von der einschlägigen (verfassungsgerichtlichen) Rechtsprechung geteilt wird. Wir regen an, dass in diesen Fällen kritisch nachgefragt wird.

Im Folgenden stellen wir beispielhaft Äußerungen dar, bei denen sich unserer Erfahrung nach kritische Nachfragen lohnen. Die Äußerungen sind thematisch nach den wichtigsten Konzepten in der Debatte um die CSA-Verordnung geordnet.

Die Check-Liste als PDF

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Digitalgipfel 2022: (k)ein Aufbruch?. Blogbeitrag. d-64.org

Der Digital-Gipfel 2022 – (k)eine Möglichkeit für Beteiligung

Unter dem Leitsatz „Daten – Gemeinsam digitale Werte schaffen“ lud die Bundesregierung am 8. und 9. Dezember zum diesjährigen Digital-Gipfel in Berlin. Über zwei Tage wurde ein Programm aus Vorträgen und Paneldiskussionen zu Fragen rund um den Bereich Datenökonomie geboten. Ein neuer Spirit, eine agile Zusammenarbeit zwischen Ministerien – vieles wurde angekündigt. Ein berechtigter Zeitpunkt, um sich die Frage zu stellen: Wie viel digitaler Aufbruch steckt denn nun in dieser Bundesregierung?

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Sharepic von D64. Portrait von Erik Tuchtfeld. Im linken Drittel steht vor weißem Grund: D64 Zentrum für Digitalen Fortschritt. In den rechten beiden Dritteln steht vor hellblauem Grund: Faeser in der Pflicht: Chatkontrolle Stoppen. "Wir erhoffen uns von einer sozialdemokratischen Hausspitze eine Abkehr von der Innenpolitik der letzten 16 Jahre". Erik Tuchtfeld, Co-Vorsitzender. d-64.org.

Bundesregierung plant Ende der privaten Kommunikation

Berlin, 13.12.2022: Die Bundesregierung befindet sich bis zum Ende des Jahres in der Ressortabstimmung zur Chatkontrolle. Nach Informationen des digitalpolitischen Vereins D64 laufen die Vorschläge des Innenministeriums weiterhin auf das Ende der Privatheit von Kommunikation hinaus. E-Mails, Messenger-Dienste und weitere Kommunikationsplattformen sollen anlasslos und massenhaft überwacht werden. Konkret soll Verschlüsselung durch Client-Side-Scanning (CSS) unterlaufen werden. Dies bedeutet, dass jeder verschlüsselte Chat, zum Beispiel Whatsapp- oder Signal-Nachrichten, auf den Endgeräten gescannt und bei Verdachtsmeldungen zur Überprüfung weitergeleitet werden soll. Außerdem sollen sowohl Uploadfilter und Netzsperren als auch extrem fehleranfällige künstliche Intelligenz eingesetzt werden. Unschuldige Bürgerinnen und Bürger werden so zu Verdächtigen, intime Austausche können von Dritten eingesehen werden.

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Meinungsfreiheit bei politischer Kommunikation schützen

Sehr geehrter Herr Bundesminister Wissing,
sehr geehrte Frau Bundesministerin Faeser,
sehr geehrte Frau Bundesministerin Lemke,
sehr geehrter Herr Bundesminister Buschmann,

wir schreiben Ihnen heute, um Sie zu ermuntern, sich weiterhin stark für Transparenz bei bezahlter politischer Kommunikation einzusetzen. Der Entwurf einer europäischen Verordnung über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung zu diesem Thema darf nicht verwässert und zu vage formuliert werden. Wir sind sehr besorgt, dass einige Entwicklungen im Gesetzgebungsprozess ein erhebliches Risiko für den demokratischen Pluralismus und die Meinungsfreiheit bedeuten. Weiterlesen

Sharepic von D64. Im linken Drittel steht vor weißem Grund "D64 Zentrum für Digitalen Fortschritt". In der Mitte ist das Piktogramm von einer Person erkennbar, die Müll in einem Mülleimer entsorgt. Daneben steht rechts vor blauem Grund: "So löschst du deine Daten bei Twitter Blogpost d-64.org".

So löschst du deine Daten bei Twitter

Mit entschlossenen Flügelschlägen und etwas Rechtsdrall fliegt der kleine blaue Vogel dem Sonnenuntergang entgegen. Falls das bei dir zu der Frage führt, ob und – wenn ja – wie du deine Daten bei Twitter löschen kannst, ist dieser Artikel für dich.

Falls du Twitter nicht mehr nutzen möchtest und noch unschlüssig bist, ob du alles gelöscht haben magst: Was spricht dafür, deine Daten löschen zu lassen? Weiterlesen